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Duisburg

Duisburg: Demonstranten entdecken bei Mai-Demo etwas Verbotenes in Polizeiauto

Foto: Polizei Duisburg
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Duisburg. Bei der Mai-Demo in Duisburg ist ein Aufkleber der „Identitären Bewegung“ in einem Polizeiwagen entdeckt worden. Das Bündnis „Riseup“ hatte am Mittwochabend ein Foto getwittert, dass den Aufkleber zeigt. Polizei und Innenminister Herbert Reul bestätigten den Fund.

So soll auf dem Aufkleber „Wehr dich! Es ist dein Land!“ gestanden haben. Die „Identitären Bewegung“ wird durch den Verfassungsschutz als eine Vereinigung mit rechtsgesinnter „...modernisierter Variante einer völkischen Ideologie..." eingestuft.

1. Mai Demo in Duisburg: Rechter Aufkleber in Polizeibus

In einem Tweet distanzierte sich die Polizei Duisburg noch am Abend von dem Inhalt.

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Interne Ermittlungen seien eingeleitet worden. Die Staatsanwaltschaft ermittelt, ob eine Straftat vorliegt. Polizeipräsidentin Elke Bartels: „Rassistisches Gedankengut hat in den Reihen der Polizei keinen Platz und wird auf keinen Fall toleriert. Wir nehmen diesen Vorfall sehr ernst und werden ihn bis ins Detail aufarbeiten!“ Sollten Dienstrechtsverstöße vorliegen, verspricht die Polizei disziplinarische Schritte an.

Innenminister Herbert Reul: „Unerträglich und überhaupt nicht zu akzeptieren“

Innenminister Herbert Reul (CDU) sagte abseits eines Besuchs in Griechenland, der Vorfall sei „unerträglich und überhaupt nicht zu akzeptieren“. Dort besucht er momentan Polizisten aus NRW, die die EU-Grenzschutzagentur Frontex bei der Sicherung der Grenze zu Nordmazedonien unterstützen.

Auch er kündigt Aufklärung an: „In einem Polizeiauto hat ein solcher Aufkleber nichts, aber auch gar nichts zu suchen.“ Er glaube nicht daran, dass Fremde den Aufkleber angebracht haben. Für ihn sei „relativ klar, dass einer der Polizisten, die in diesem Auto gesessen haben, das draufgeklebt hat.“

Gleichzeitig lobte er den transparenten Umgang der Polizei Duisburg, die noch am Abend des 1. Mai den Fund des Aufklebers öffentlich bestätigte.

So lief die Demo in Duisburg

Nach einer Auftaktkundgebung um 14.40 Uhr am Bahnhof Schlenk in Duisburg begann die Partei „Die Rechte“ ihren Zug durch Wanheimerort. Der Aufzug umfasste um die 300 Teilnehmer.

Die Gegendemonstranten versuchten immer wieder, die Absperrungen der Polizei zu durchbrechen und zur Aufzugstrecke der Rechten zu gelangen. Die Beamten mussten in einzelnen Fällen Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzen.

Die Polizei drohte außerdem den Demonstranten, den Wasserwerfer einzusetzen. Dazu kam es jedoch nicht.

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Polizisten mit Steinen und Eiern beworfen

Im weiteren Verlauf wurden die Beamten von den Demonstranten mit Steinen und Eiern beworfen sowie bespuckt.

Aus folgenden Gründen erstattete die Polizei in 23 Fällen eine Strafanzeige:

  • Landfriedensbruch
  • Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte
  • verbotene Verwendung von Zeichen verfassungswidriger Organisationen
  • versuchte Körperverletzung
  • Sachbeschädigung
  • Beleidigung
  • Verstößen gegen das Versammlungsgesetz

Um 17 Uhr endete die Versammlung der Rechten in Hochfeld nach einer Abschlusskundgebung.

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Polizei nimmt sechs Personen vorübergehend fest

Im Laufe des Nachmittags wurden sechs Personen von der Polizei vorübergehen in Gewahrsam genommen.

Zudem versammelten sich etwa 300 Teilnehmer direkt vor dem Polizeipräsidium in der Düsseldorfer Straße und demonstrierten laut für die Freilassung der Personen.

Alle sechs Personen wurden im Folge des Nachmittags wieder entlassen. (mit ses)

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