Duisburg finanziert Loveparade-Verfahren mit Knöllchen

Verena Barton-Andrews
Das mögen Autofahrer gar nicht: Politessen verteilen Knöllchen an Falschparker – vor allem in Duisburg.
Das mögen Autofahrer gar nicht: Politessen verteilen Knöllchen an Falschparker – vor allem in Duisburg.
Foto: IMAGO
In vielen Revier-Städten werden weniger Knöllchen verteilt als vor zehn Jahren. In Duisburg ist das genau andersherum – und das hat womöglich Gründe.

Duisburg/Essen. Fast überall im Ruhrgebiet wurden im Jahr 2014 weniger Knöllchen an Falschparker verteilt als zehn Jahre zuvor. Besonders in Dortmund und Essen ging die Zahl der ausgestellten Strafzettel deutlich zurück.

In Duisburg allerdings ist der Trend umgekehrt. Dort wurden zuletzt viermal mehr Knöllchen verteilt als in der deutlich größeren Stadt Dortmund – rund 330 000 statt rund 87 000 – und doppelt so viele wie in Essen. Duisburg lässt auch besonders viele Motorräder und -roller abschleppen. Andere Ruhrgebietsstädte drücken bei den falsch parkenden Kraftradfahrern eher ein Auge zu.

Knöllchen sollen Loveparade-Kosten ausgleichen

Der Verdacht liegt nahe, dass die Stadt Duisburg durch eine strenge Verkehrsüberwachung die Kosten, die ihr nach der Loveparade-Katastrophe enstanden sind, ausgleichen möchte. Im Vorbericht des Haushaltsplans von 2014 findet sich ein Hinweis auf die Verknüpfung zwischen Bußgeld und Loveparade-Kosten: „Bei den Aufwendungen für Schadensfälle müssen die Etatmittel in den Jahren 2014 und 2015 beim Rechtsamt um jeweils 400 000 Euro aufgestockt werden. Diese zusätzlichen Aufwendungen werden für die Abwicklung des Loveparadeverfahrens notwendig. Aufgrund einer Gesetzesänderung (neuer Bußgeldkatalog) sind die Gebühren beim Erlass von Bußgeld- und Kostenbescheiden anzuheben. Die so erzielten Mehrerträge sorgen für den entsprechenden Haushaltsausgleich.“

Der Duisburger Stadt-Sprecher Jörn Esser weist einen direkten Zusammenhang zwischen der Zahl der Knöllchen und den Loveparade-Kosten zurück: „Das ist blanker Zufall. In jedem Haushalt muss, wenn ein Minus eingerechnet wird, wie in diesem Fall durch die Verfahren der Loveparade, ein Posten gefunden werden, der diesem Minus entspricht. Damit kann man eine Null erzielen.“

Die passenden Einnahmen verzeichne die Stadt zufällig im Bereich der Bußgelder. „Mit den Einnahmen hätten zum Beispiel auch Mehrausgaben im Bereich der Kita-Gebühren gedeckt werden können“, sagt er.

Auf jeden Fall macht Duisburg mit den „Knöllchen“ Kasse: Rund 3,6 Millionen Euro nahm die Stadt im Jahr 2014 durch Verwarnungen von Falschparkern ein. Essen liegt mit 1,9 Millionen Euro weit dahinter, Dortmund kommmt auf 1,6 Millionen Euro. Duisburg hatte im Jahr vor der Loveparade 35 Mitarbeiter in der Verkehrsüberwachung, 2014 waren es 44.