Stillstand durch rasch wechselnde Mehrheiten

Gut fürs Graffiti beim TSV Hochdahl, aber verwirrend für Bürger: der Mischmasch politischer Farben
Gut fürs Graffiti beim TSV Hochdahl, aber verwirrend für Bürger: der Mischmasch politischer Farben
Foto: Rolf Schmallzgrüber
Eine Stadt im Dornrößchenschlaf; mit einem apathischen Bürgermeister und einer Politik ohne Strahl- und Gestaltungskraft: So sehen viele auf Erkrath. Am 25. Mai haben die Wähler die Möglichkeit, den Stillstand zu überwinden. Die Stadt, ihre Probleme und die Lösungsangebote der Parteien im NRZ-Check.

Erkrath..  Die Stadt sieht sich als „Tor zum Neandertal“. Gelebt hat die Horde mit Fell und Keule in der Steinzeit. Betrachtet man die Entwicklungen der Stadt in den vergangenen fünf Jahren, so entsteht der Eindruck einer eiszeitlichen Starre.

Zur Erinnerung: Die CDU verlor 2009 kräftig an Stimmen, blieb aber mit 34,9 Prozent die stärkste Kraft und stellte mit Arno Werner den Bürgermeister. Die SPD folgte mit 22,6 Prozent. Die Bürger mit Umweltverantwortung (BmU) kamen auf 18,2 Prozent und die Grünen erreichten mit 15,4 Prozent ihr bis dahin bestes Ergebnis.

Zwei Wochen nach der Wahl stand die neue Mehrheit aus SPD, Grünen und BmU. CDU und FDP waren Opposition. Was anfänglich nach klarer Politik aussah, wurde zunehmend undurchschaubarer. Zumindest für viele Bürger, die sich Orientierung wünschen. Je nach Thema wechselten die Mehrheiten. Das Resultat für die Stadt war, dass zwar Vieles angedacht wurde, aber wenig umgesetzt.

Ein Beispiel ist das Stadtentwicklungskonzept: Wo und wie soll künftig gebaut, gelebt und gearbeitet werden? Wie wird dabei der demografische Wandel berücksichtigt? Für mehr als 200 000 Euro erhielt eine Firma den Auftrag, Erkraths Weg in die Zukunft zu begleiten. In mehr als 35 Veranstaltungen brachten sich die Bürger in die Planungen ein, machten Vorschläge und opferten viel Zeit. Die Abschlussveranstaltung im Juni war gut besucht und das Konzept fand große Zustimmung. Allerdings nur bei den Bürgern, im Stadtrat konnte für die Verabschiedung keine Mehrheit erreicht werden. Am Ende wurde das Konzept mit den Stimmen der CDU und den Grünen abgelehnt und still beerdigt.

Ebenfalls Diskussionsbedarf liefert das Thema der Gewerbeflächen: Braucht die Stadt neue? Oder sollen Flächen wie das Kleine Bruchhaus für Wohnbebauung vorgesehen werden? Und junge Familien in die Stadt locken, um der Überalterung entgegen zu wirken? Auch die Sanierung der Düsselbrücke in Alt-Erkrath erhitzte die Gemüter. Sie wurde zur Endlos-Geschichte, denn seit zwei Jahren herrschen dort Sperrung und Stillstand.

Zur Kommunalwahl am 25. Mai treten folgende Parteien an: CDU, SPD, Grüne, BmU und die Linke. Im Unterschied zu anderen Stadtoberhäuptern klammert sich Arno Werner an sein Amt. Daher wählt Erkrath erst 2015 einen neuen Bürgermeister. Ob das Ergebnis wie vor fünf Jahren Überraschungen bereit hält, bleibt abzuwarten. Allerdings wünschen sich viele Bürger statt einer immer größer werdenden Erstarrung in Zukunft eine Politik, die etwas bewegt.

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