Bürger sollen entscheiden

Abbauen oder nicht? 17 000 Gaslaternen hat Düsseldorf. Foto: WAZ
Abbauen oder nicht? 17 000 Gaslaternen hat Düsseldorf. Foto: WAZ
Foto: WAZ FotoPool

Düsseldorf.. Im Streit um die 17 000 Gaslaternen hat jetzt der Bund der Steuerzahler einen Lösungsvorschlag unterbreitet. „Die Bürger sollen entscheiden, ob sie das Gaslicht weiter wollen - oder nicht“, erklärte gestern Sprecherin Andrea Defeld.

Die Stadt soll aber erst alle Zahlen zu jährlichen Betriebskosten und Gesamtinvestitionen auf den Tisch legen und die Politik dann einen sogenannten Ratsbürgerentscheid einleiten.

Anders als beim Bürgerbegehren geht beim Ratsbürgerentscheid die Initiative, die Bewohner über diese Frage bestimmen zu lassen, von den Politikern selbst aus. In diesem Fall autorisiert die Gemeindevertretung die Bürger, eine Entscheidung herbeizuführen. „Dies ist gerade in Fragen, die Einfluss auf das gesamte Stadtbild haben, angemessen“, so Andrea Defeld. Bereits zweimal wurde dieses Verfahren in NRW angewendet, zuletzt vor zwei Jahren in Neuss bei der Frage, ob die Straßenbahn-Linie 709 weiter durch die Innenstadt fahren soll. Damals sagten die Bürger mehrheitlich „Ja“.

In der Kontroverse um die Umrüstung der Gaslaternen auf elektrisches Licht haben sowohl Befürworter wie Gegner viele Argumente. Die Frage, ob die Umrüstung sinnvoll ist, kann der Bund der Steuerzahler letztlich nicht eindeutig beantworten. Das Gaslaternen-Netz in Düsseldorf „ist zwar im Betrieb teurer. Aber es ist auch etwas Besonderes, was andere Städte nicht haben“, so Andrea Defeld. Deshalb sollten die Düsseldorfer das letzte Wort haben.

Georg Schumacher, Sprecher der Initiative „Pro Gaslicht“ wäre mit diesem Vorgehen einverstanden. „Das wäre die perfekte Bürgerbeteiligung.“

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