Stadt will Envio aus dem Verkehr ziehen

Klaus Brandt
Die Stadt will Envio stoppen. Der Giftfirma soll die Ausübung eines Gewerbes dauerhaft untersagt werden.
Die Stadt will Envio stoppen. Der Giftfirma soll die Ausübung eines Gewerbes dauerhaft untersagt werden.
Foto: WR RALF ROTTMANN

Dortmund. Wieder spielt Envio auf Zeit. Wieder sollen Behörden eine Frist verlängern. Diesmal die Stadt. Doch die will nicht mehr und zieht die Gewerbeuntersagung gegen die Giftfirma durch.

Freitag voriger Woche war eine Frist abgelaufen, die Envio-Anwalt Tünnesen-Harmes bereits um einen Monat verlängert hatte – unter anderem auch mit Hinweis auf seinen Urlaub. Am Montag nun forderte der Jurist weiteren Aufschub. „Aber wir warten jetzt nicht mehr ab“, sagt Dezernent Wilhelm Steitz. „In dieser, spätestens nächster Woche“ will die Stadt ihr schärfstes Schwert zum Schutz der Allgemeinheit ziehen: das dauerhafte Verbot, ein Gewerbe auf Dortmunder Boden auszuüben. Begründung: Envio habe seine Unzuverlässigkeit hinreichend bewiesen.

Juristisch anspruchsvoll

Die Giftfirma aus dem Verkehr ziehen – das ist ein juristisch heikles Manöver, wie Steitz weiß. Vor allem zu diesem Zeitpunkt. Gewöhnlich klinken sich Kommunen mit diesem Ansinnen in laufende oder frisch geurteilte Gerichtsverfahren ein. Hier aber läuft die Stadt vor der Staatsanwaltschaft her, die immer noch ermittelt – seit mehr als drei Monaten inzwischen. „Folglich können wir uns nur auf Teile des Sachverhaltes beziehen“, sagt Steitz.

Aber selbst die wiegen nach Ansicht des Umwelt- und Rechtsdezernenten schwer. Die Verseuchung von Mensch und Umwelt sei Beleg genug für die gewerberechtliche Unzuverlässigkeit der Giftfirma. Wegen kontinuierlicher, grober Verstöße gegen die immissionsschutzrechtliche Genehmigung der Anlage und nicht zu tolerierender Missachtung von Sicherheitsvorkehrungen soll die Untersagungsverfügung gegen Envio nun zügig raus.

Kleingärtner erfahren Blutwerte

Am Donnerstag, 26. August, erfahren 157 weitere Personen, ob sie Gift im Körper haben – Mitarbeiter von Envio-Nachbarfirmen in einer internen Versammlung; Kleingärtner und Hafenanwohner um 16 Uhr im Kleingarten-Vereinsheim Westerholz, Schützenstraße 196.