SPD Dortmund - Scharfe Attacken gegen die Dortmunder Grünen

Das Parteitagspräsidium - Birgit Jörder, Bernhard Rapkay, Ulla Burchardt, Norbert Schilff, Marco Bülow (v.l.n.r.).
Das Parteitagspräsidium - Birgit Jörder, Bernhard Rapkay, Ulla Burchardt, Norbert Schilff, Marco Bülow (v.l.n.r.).
Foto: WAZ FotoPool
Wer gedacht hat, der SPD könne je der Glaube daran verlustig gehen, sie sei die dominierende politische Kraft in Dortmund, der konnte sich auf dem Unterbezirksparteitag der Sozialdemokraten eines Besseren belehren lassen.

Dortmund. Zwei Tage nach der Pleite der schwarz-gelb-grünen Stadtbezirkreformbemühungen im Rat kosteten die rund 300 Delegierten des „größten Unterbezirks der Welt“ (Parteichef Franz-Josef Drabig) ihren Triumph aus und zeigten sich selbstbewusst und angriffslustig wie lange nicht.

Der „Coup im Rat“, die bittere Niederlage, die man der schwarz-gelb-grünen Ratsmehrheit am vergangenen Donnerstag beibringen konnte, als die Genossen auf den letzten Metern die von CDU, Grünen und FDP/Bürgerliste längst als sicher geglaubte Auflösung der Bezirke Huckarde und Eving ausbremsen konnten, das alles wirkte wie ein Katalysator . „Das war eine großartige Leistung“, rief Parteichef Drabig den Parteitagsdelegierten im Berufsförderungswerk Hacheney zu und gab zugleich das Feuer frei auf die Person, die sich mehr und mehr zum roten Tuch der Genossen in Dortmunds politischer Landschaft entwickelt: Grünen-Fraktionschef Mario Krüger.

Ungewohnt heftig gegen die Grünen

Mit ungewohnter Heftigkeit nahmen Drabig und der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Norbert Schilff den Spitzenmann der Umweltpartei in die Zange. Rot-Grün sei in Dortmund seinerzeit nicht an den Inhalten gescheitert, sondern „wegen dieser Person“, versuchte Drabig die Erklärungslücke zu schließen, warum die Roten und die Grünen in Bund und Land so überaus geschmeidig harmonieren, nicht aber in der Herzkammer der Sozialdemokratie. Und Schilff, der sich ganz offen als Kronprinz des am Samstag familiär verhinderten Fraktionschefs Ernst Prüsse ins Gespräch brachte („Ich hoffe, ihr schießt mich nicht schon ab, bevor ich die Spitze überhaupt erreicht habe“), drehte den tief sitzenden Frust über mangelnde rot-grüne Perspektiven gar ins Persönliche.

Von dem Grünen sei er „maßlos enttäuscht“, so Schilff. Und weiter: „Ich bin noch niemals von einem ehemaligen Partner so in die Pfanne gehauen worden wie von Herrn Krüger.“ Neben derlei Attacken nahmen sich die Seitenhiebe von Oberbürgermeister Ullrich Sierau („Jamaika hat sich als politisches Bermuda-Dreieck entpuppt“) und Huckarde-Bezirksfürst Harald Hudy („Jamaika hat gezeigt, dass sie nichts können - nicht einmal verlieren“) geradezu moderat aus.

Kein eigenes Modell zur Reform der Stadtbezirke

Gleichwohl: Ein eigenes Modell für den angesichts von Etatzwängen und Bevölkerungsentwicklung notwendigen Umbau der Stadtbezirke blieben die Genossen auch auf dem Parteitag schuldig - wenn man mal von dem während der Sitzung eilig eingebrachten Initiativantrag für einen „runden Tisch“ Stadtbezirksreform absieht - mit Startdatum ab 2014.

Selbstkritische Töne schlug nur Schatzmeister Kai Neuschäfer an. Er attestierte seiner Partei, der für eine eigene Bezirksreform die Ratsmehrheit fehlt, einen Mangel an Strategie sowie einen Hang zu Entscheidungen nach Tagesform. Neuschäfer schlug vor, sich Mehrheiten zu verschaffen. Denn: „Die absolute Mehrheit wird nicht wiederkehren.“

Dass man für solche Worte vom Parteivolk nicht zwangsläufig abgestraft wird, zeigten die anschließenden Vorstandswahlen. Neuschäfer, erst ein Jahr im Amt, erzielte mit 88,4 Prozent ein gutes Ergebnis, erhielt mehr Stimmen als der Parteichef und die beiden Stellvertreter. Drabig musste sich mit 83,6 Prozent der 276 abgebenen Stimmen zufrieden geben, zeigte sich aber trotz der 35 Gegenstimmen und elf Enthaltungen guter Dinge.

 
 

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