Schöne Bescherung für Dortmunds SPD

Michael Kohlstadt
Dortmunder SPD-Spitzenpolitiker ziehen Bilanz des Jahres 2010 und geben einen Ausblick auf 2011. Im Bild: OB Ullrich Sierau, links, Franz-Josef Drabig, SPD-Unterbezirksvorsitzender, Mitte, Ernst Prüsse, Fraktionsvorsitzender. Foto: Helmuth Voßgraff / WAZ-Fotopool
Dortmunder SPD-Spitzenpolitiker ziehen Bilanz des Jahres 2010 und geben einen Ausblick auf 2011. Im Bild: OB Ullrich Sierau, links, Franz-Josef Drabig, SPD-Unterbezirksvorsitzender, Mitte, Ernst Prüsse, Fraktionsvorsitzender. Foto: Helmuth Voßgraff / WAZ-Fotopool
Foto: WAZ FotoPool

Dortmund. Kein Zweifel: Selbstkritik gehört eher nicht zu der Erwartungshaltung, die man hat, wenn die Stadtspitze in Person des Oberbürgermeisters, der Chef der mitgliedsstärksten Partei in dieser Stadt und der Vorsitzende der größten Ratsfraktion zum gemeinsamen Jahres-Rück- und Ausblick vor die versammelte Presse treten.

Bekanntlich sind die genannten Funktionsträger allesamt SPD-Mitglieder. Mit Opposition ist also nicht zu rechnen. Dass der eine den anderen kritisiert, hat man in Dortmund zwar schon erlebt. Derzeit herrscht aber Ruhe an der Genossenfront. Die SPD sitzt wieder fest im Sattel. So scheint es jedenfalls. Machen wir also mit beim sozialdemokratischen Schulterschluss: Die SPD und wie sie die Welt sieht.

Doppelt hält besser

„Doppelt gewählt hält besser.“ Dieser Satz des Oberbürgermeisters hat das Zeug, für die SPD und für Sierau selbst zum Slogan des ablaufenden Jahres 2010 zu werden. Die Wiederholungswahl im Mai, für die Sierau durch seinen zunächst zögerlichen Rücktritt zu Beginn des Jahres den Weg frei machte, hat ihm voll in die Karten gespielt. Der Wähler scherte sich ganz offenkundig nicht um die Verwerfungen durch den von Ex-OB Langemeyer ausgelösten Haushaltsskandal. So darf Langemeyers früherer Stellvertreter Sierau heute sagen: „Wir waren auf dem richtigen Weg.“ Richtig liegt er jedenfalls mit einer anderen Beobachtung: Die Stadt ist durch die Wiederholungswahl und ihre Folgen nicht aus den Fugen geraten.

Sonderweg Dortmund

Es geht aufwärts mit Dortmund. Das ist zumindest das erklärte Ziel von Oberbürgermeister und seiner Partei. Über 200.000 Beschäftigte, die in die Sozialsysteme einzahlen, insgesamt 300.000 Dortmunder, die einen Job haben. Wer hätte das gedacht vor Jahren, als die Arbeitslosenquote noch bei erschütternden 17,6 Prozent lag. Heute sind es fünf Prozentpunkte weniger. Weil Dortmund dafür nur fünf Jahre brauchte, bleibt Sierau ehrgeizig: „Wir schaffen es, unter zehn Prozent zu kommen.“ Ein Zeitfenster nannte Sierau nicht.

Grüße aus Absurdistan

Was dem Oberbürgermeister missfallen hat? Die sich dahinschleppende Bahnhofssanierung, der von Anwohnerklagen und Gerichtsurteilen ausgebremste B1-Tunnel und „Städterankings aus Absurdistan“. Bei diesen Vergleichen werde doch „jeden Tag eine andere Sau durchs Dorf getrieben“, sagt der Oberbürgermeister. Warum er das sagt? Weil diese Rankings Dortmund derzeit nicht mehr liebhaben (WAZ berichtete).

Pakt für die Nordstadt

Die SPD hat die Nordstadt wiederentdeckt. Trotz Unmengen von Fördergeldern nehmen die Bürger dieses Stadtbezirks keine Verbesserung ihrer Lebensqualität wahr, meint Franz-Josef Drabig. Der SPD-Chef will gegensteuern. Der Plan im Wortlaut: „den Stadtteil nach vorne bringen, die Hütte durchsanieren vom Keller bis zum Dach.“ Es wird wohl eine Nordstadt-Konferenz geben - im Sommer.

Gelebte Demokratie

„Es gibt keine große Koalition“. Ernst Prüsse meint es ernst. „Wir haben nichts verabredet. Deswegen versuchen wir unsere Vorstellungen von Kommunalpolitik mit denjenigen Partnern hinzubekommen, mit denen es geht. Das ist gelebte Demokratie.“ Dann unterlegt der Fraktionschef das Prinzip „Wechselnde Mehrheiten“ mit gelungenen Beispielen: Masterplan Wirtschaft, Steag-Deal, Flughafen, Haushalt 2011. Dumm nur: Bei all diesen Blockbuster-Entscheidungen stimmten SPD und CDU fröhlich im Einklang ab. Purer Zufall? „Nein“, sagt Prüsse. Das zeige, dass sich diese beiden Fraktionen ihrer Verantwortung für Dortmund bewusst sind.“

Der grüne Sandkasten

Eins ist sicher: Mit dieser SPD und diesem OB wird es so schnell nichts mehr werden mit einer neuen rot-grünen Freundschaft. „Die müssen sich mal einkriegen“, rät Ullrich Sierau dem einstigen Bündnispartner und unterstellt der Umweltpartei bei Großprojekten wie Thier-Galerie und Steag „grüne Hybris“. Mit denen habe sich nichts mehr bewegt, ereifert sich Fraktionschef Prüsse. Für Ullrich Sierau ein Grund mehr: Er will weitermachen mit wechselnden Mehrheiten, „bis zum Beweis des Gegenteils.“

Langemeyers Last

Eine Erblast des ungeliebten Ex-OB gilt es noch abzuarbeiten: Bis zum kommenden April sitzt Dr. Gerhard Langemeyer weiter im Aufsichtsrat des RWE-Konzerns - ohne politisches Mandat, aber mit sechsstelliger Jahresvergütung. Ein Thema, über das zu sprechen den drei SPD-Granden spürbar Unbehagen bereitet. Immerhin so viel: Das Aufsichtsratsmandat für den Konzern, an dem Dortmund ein dickes Aktienpaket hält, dürfte wohl an Sierau übergehen.