Polizei antwortet auf Kritik von BVB-Fans und räumt Fehler ein

Polizeieinsatz bei einem Fußball-Spiel in Dortmund.
Polizeieinsatz bei einem Fußball-Spiel in Dortmund.
Foto: Knut Vahlensieck
Nach den Kontrollen vor dem Spiel des BVB gegen Eintracht Braunschweig herrscht Verwirrung zwischen Fans und Polizei. Die Polizei reagiert nun auf die in einem Offenen Brief geäußerte Kritik und wendet sich mit einer Stellungnahme an die Öffentlichkeit. Dabei räumt die Behörde auch einen Fehler ein.

Dortmund. Der Einsatz im Vorfeld des Bundesliga-Spiels Borussia Dortmund und Eintracht Braunschweig beschäftigt die Dortmunder Polizei und die Fans weiterhin. Während in Fankreisen Kritik am Vorgehen der Beamten geübt wird, richtet sich die Polizei nun an den Autoren eines Offenen Briefs, in dem der Autor den Ordnungshütern unter anderem vorwirft, der Einsatz sei eine "Machtdemonstration" gewesen.

Am Nachmittag vor dem Spiel hatte die Polizei etwa 60 Mitglieder der Ultra-Gruppierung "Desperados" nach Bannern mit "strafrechtlich relevanten Inhalten" durchsucht — aber keine gefunden. Angehörige anderer Ultra-Gruppierungen sowie Fans aus anderen Fanclubs hatten berichtet, dass auch sie von der Polizei penibel durchsucht worden seien. Die Polizei habe ein Verbot von Trommeln ausgesprochen. Daraufhin hatten die drei Dortmunder Ultra-Gruppierungen einen Stimmungsboykott beschlossen. Die Polizei Dortmund widersprach den Vorwürfen.

In ihrer Erklärung geht die Polizei auf die im Offenen Brief des Fanclubs "Borussenstern" geäußerten Vorwürfe ein. Dabei räumen die Beamten auch Fehler ein, etwa bei der Positionierung von Einsatzfahrzeugen.

Die Erklärung der Polizei im Wortlaut

Die Dortmunder Polizei hat diese Fußballbegegnung als Spiel mit hohem Risiko eingestuft und sich von daher in ihrer Einsatzkonzeption auf Auseinandersetzungen unter Fans und Gewalttaten gegen Polizeibeamte eingerichtet. Dazu gehören auch ein erhöhter Kräfteansatz und das Tragen von Schutzkleidung durch die Einsatzkräfte. Diese Bekleidung dient ausschließlich dem Schutz der Beamten vor Verletzungen und ist kein Mittel der Machtdemonstration oder Provokation.

Zur Bewertung als Risikospiel führte das Verhalten von Braunschweiger "Fans" im Mai und August 2013. Am 19.05.2013 kam es zu Ausschreitungen von Braunschweiger Gewalttätern in der Braunschweiger Innenstadt bei der Aufstiegsfeier ihres Vereins. Neben erheblichen Sachbeschädigungen und Zünden von Pyrotechnik durch Randalierer wurden insgesamt 29 Polizeibeamte im Rahmen des Einsatzes gegen die Gewalttäter zum Teil schwer verletzt.

Braunschweig-Fans griffen Polizisten an

Am 04.08.2013 kam es im Rahmen des DFB-Pokalspiels Arminia Bielefeld / Eintracht Braunschweig zu Auseinandersetzungen zwischen Einsatzkräften und sogenannten Fans aus Braunschweig, die die Beamten mit Fahnenstangen angriffen. Die Auseinandersetzung zwischen gegnerischen Fans konnte die Polizei hier nur durch den Einsatz des Schlagstockes verhindern.

Der Beschwerdeführer bemängelt die Aufstellung von Einsatzfahrzeugen der Polizei im Zugangsbereich des Südost-Eingangs des Stadions. Die Darstellungen sind richtig, die beschriebene Positionierung der Dienstkraftfahrzeuge im Zugangsbereich zur Südost-Tribüne war unpassend, allerdings nicht sicherheitsgefährdend. Die Fahrzeuge werden üblicherweise im Bereich hinter den Zugängen zum Stadion abgestellt. Das Abstellen am relevanten Einsatztag erfolgte durch ortsunkundige Kräfte. Zukünftig wird sichergestellt, dass die Fahrzeuge in diesem Bereich nicht geparkt werden.

Polizeiführer: Kontrolle diente der Gefahrenabwehr

Die Polizei Dortmund bezieht sich auf laufende Ermittlungsverfahren im Bezug auf Transparente mit "strafrechtlich relevantem" Inhalt. Auf Nachfrage hatte die Polizei mitgeteilt, es handele sich dabei um die Aufschrift "ACAB" (All Cops Are Bastards) sowie das Konterfei des Hoffenheim-Mäzens Dietmar Hopp im Fadenkreuz.

Die Stellungnahme der Polizei im Wortlaut

Der Verfasser des offenen Briefes führt an, dass die Kontrolle von Ultragruppierungen vor dem Spiel ohne erkennbaren, aktuellen Anlass erfolgte.

Die Kontrollmaßnahmen von Angehörigen der Desperados waren zu gefahrenabwehrenden Zwecken zur Verhinderung von Straftaten vorgesehen und sollten im Zugangsbereich des Stadions erfolgen. Nach den Bestimmungen der Stadionordnung dürfen fremdenfeindliche, Gewalt verherrlichende, diskriminierende oder rechts- und/oder linksradikale Inhalte im Stadion nicht gezeigt werden. Dabei kommt es im Übrigen auf eine strafrechtliche Relevanz aufzufindender Gegenstände nicht an. Bei Kontrollmaßnahmen auf öffentlichen Wegen oder Plätzen sind die Vorschriften des Polizeigesetzes zu beachten.

Grundlegend für die Maßnahmen sind verschiedene Ermittlungsverfahren aus der jüngeren Vergangenheit, denen das Zeigen von Transparenten mit strafrechtlich relevantem Inhalt im Bereich der Südtribüne durch Ultragruppierungen zu Grunde liegt. Der Beschwerdeführer führt in diesem Zusammenhang zutreffend die Spielbegegnung gegen die TSG 1899 Hoffenheim auf. Auch wenn dieses Ereignis einige Zeit zurückliegt, so war diese Begegnung doch die Letzte der abgelaufenen Saison. Deshalb war das Spiel gegen Eintracht Braunschweig die erste Möglichkeit in der neuen Saison, die Überprüfungsmaßnahmen überhaupt durchzuführen, zumal die Supercupbegegnung gegen Bayern München von Ultragruppierungen boykottiert wurde. Insgesamt kann das in Rede stehende Vorgehen nicht als willkürlich bezeichnet werden.

Der durch den Verfasser beschriebene Umstand, dass keine Gegenstände gefunden wurden, die strafbar sind oder zur Begehung von Straftaten benutzt werden können, ist zutreffend, ist jedoch im Vorfeld der Durchführung einer derartigen Maßnahmen nicht absehbar.

Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die durchgeführten Maßnahmen im Sinne der Stadionordnung und allgemeingültiger rechtlicher Bestimmungen erfolgt sind. Sie liegen damit auch im allgemeinen Interesse aller Unbeteiligter.

Polizei ist von Reaktion der Ultras überrascht

Die Polizei ist überrascht über eine derartige Reaktion auf Seiten der Ultragruppierungen, da die Kontrollmaßnahmen nur wenige Minuten in Anspruch nahmen und alle Personen danach ihren Weg ins Stadion fortsetzen konnten. Einzig die zeitweise vorhandene Verweigerungshaltung der Betroffenen hat dazu geführt, dass diese für eine gewisse Dauer an Ort und Stelle verblieben sind. Personalienfeststellungen, erkennungsdienstliche Maßnahmen oder Speicherungen in der Datei Gewalttäter Sport waren nicht vorgesehen und erfolgten auch nicht. Das Mitführen von Trommeln und anderen Fanutensilien wurde von der Polizei nicht unterbunden.

 
 

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