Politik streitet in Dortmund um Kosten für U-Turm

Der U-Turm war Thema im Kulturausschuss. Foto: Knut Vahlensieck
Der U-Turm war Thema im Kulturausschuss. Foto: Knut Vahlensieck
Foto: Knut Vahlensieck
„Ich will es nicht schönreden, es ist unglaublich teuer. Aber wir bewegen uns im unteren Segment vergleichbarer Häuser.“ So verteidigte Kulturdezernent Jörg Stüdemann die gestiegenen jährlichen Kosten für den U-Turm.

Dortmund.. „Ich will es nicht schönreden, es ist unglaublich teuer. Aber wir bewegen uns im unteren Segment vergleichbarer Häuser.“ So verteidigte Kulturdezernent Jörg Stüdemann die gestiegenen jährlichen Kosten für den U-Turm bei der gestrigen Sondersitzung des Kulturausschusses. Das Zünglein an der Waage bei Vorschlägen der Grünen zur Kostenreduktion spielten FDP/Bürgerliste.

Das U und seine Kosten – „ein schwieriges Thema“, wie Stüdemann sagte, als er die Entwicklung der Kosten erklärte. Gleichwohl habe die Stadtverwaltung seit 2007 daran gearbeitet, die Kosten zu kompensieren: Insbesondere durch die Nichtbesetzung von Stellen bei den Kulturbetrieben, Flächenmanagement bei der Verwaltung und (zu 1/3) haushaltsneutrale Besetzung des Personals im U-Turm aus dem städtischen Pool habe man 6,9 Millionen Euro erspart. „Unser Fehler war nur: Wir haben das nicht mit einem Label versehen, dass es für das U ist.“ Stüdemann hob außerdem hervor, dass sich das Land für den Turm engagiere: Insgesamt 1,4 Millionen Euro fließen an den Hartware MedienKunstVerein, die Etage für kulturelle Bildung, ecce und 2010LAB.tv.

Kosten senken

Ulrike Märkel, kulturpolitische Sprecherin der Grünen, pochte aber auf Einsparungen. In ihrem Antrag forderten die Grünen unter anderem, dass die Betriebskostenzuschüsse dauerhaft gesenkt werden, Planstellen nicht extern ausgeschrieben, sondern städtisch besetzt werden und Eintritt für die Besichtigung des U-Turms genommen wird. Letzteres könne zu Konflikten mit den Fördermittelgebern und organisatorischem Chaos führen, warnte Stüdemann.

Die Abstimmung endete hauchdünn: Während Grüne, Linke und CDU (die nur gegen die Eintrittsgelder votierte) auf 9 Stimmen dafür kamen, brachten FDP/Bürgerliste der SPD die 10. Stimme für die Ablehnung. Das allerdings nur aus formalen Gründen: „Der Antrag wurde in letzter Sekunde eingereicht“, kritisierte Heinz Dingerdissen. Er erklärte auch, FDP/Bürgerliste hätten das U schon von Anfang an für überdimensioniert gehalten: „Und es gibt auch keine Garantie, dass die Kosten nicht weiter davon galoppieren.

Flucht nach vorn

Erfolg hatte hingegen der Antrag der CDU: Die Verwaltung ist nun beauftragt, die Mehrbelastungen für Miete, Instandhaltung und Betrieb durch Flächenreduktionen im Gebäudebestand der Stadt zu kompensieren. Eine Vorstellung, bei der Stüdemann „Bauchschmerzen“ bekam: „Einfach wird die Übung nicht. Das lässt sich sicherlich nicht allein aus dem Kulturbereich machen.“

Bürgermeister Manfred Sauer fasste treffend zusammen: „Wir sind leider unter Sachzwang“, erklärte er. „Wir müssen jetzt reparieren, was im Grundsatz falsch gelaufen ist und müssen die Flucht nach vorn antreten.“ Entsprechend wurde die Vorlage zu Betriebskosten und Organisation des U in den Rat empfohlen.

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