Zwei Juristen, drei Meinungen. So müssen sich die zehn privaten Kläger aus der SPD-Fraktion gefühlt haben, die gegen den Ratsbeschluss zu Felde gezogen sind, die Kommunalwahl 2009 wiederholen zu lassen.
Dortmund. Im März geben ihnen die Gelsenkirchener Verwaltungsrichter Recht. Ergebnis: Die Wahl muss nicht wiederholt werden, da bei Ex-OB Langemeyer wegen dessen Aussagen zur finanziellen Lage der Stadt „kein objektives Fehlverhalten erkennbar gewesen“ sei.
Der Jubel der SPD-Kläger erstickt im Dezember beim Wiedersehen vor der nächsthöheren Instanz, dem Oberverwaltungsgericht in Münster. Dessen Richter finden zu einem ganz anderen Urteil: Die Aussagen des OB und seiner damaligen Kämmerin seien „gesetzeswidrig“ gewesen. Eine wahrheitsgemäße Aussage hätte sehr wohl Einfluss nehmen können auf das Wahlverhalten der Bürger. Gerade in einer Kommune sei der Bürger von einer desolaten Haushaltslage durch „tiefgreifende Maßnahmen“ unmittelbar berührt. Revision gegen das Urteil ist ausgeschlossen.
Kosten bis zu 15.000 Euro können fällig werden
Das sitzt. Die SPD-Kläger müssen sich die Karten neu legen. Die Verwaltung beginnt zu rödeln und bereitet sich auf die Wiederholungswahl vor, die spätestens im Mai über die Bühne gehen muss. Das aber nur, wenn keiner der zehn SPD’ler Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision einlegt: Sie hätte aufschiebende Wirkung, die Wiederholungswahl käme auf die lange Bank. Offen bleibt auch, wie die Kostenfrage geregelt wird: Die SPD-Fraktion sieht eine Rückforderung der Verwaltung in Höhe von 120 000 Euro auf sich zukommen - Kosten, die man der Fraktion aus dem ersten, siegreichen Verfahren vor dem Verwaltungsgericht erstattet hatte. Müsste die SPD das Geld rücküberweisen, bekämen die Kläger ein Problem: Für jeden einzelnen könnten Kosten bis zu 15 000 Euro fällig werden. Wie das bewältigt werden soll, bleibt bis zur Fraktionsklausur im Januar offen.
Beginnen wir im Januar 2011: Jedes Jahr bröckeln in Dortmund wieder die Straßen, immer dicker werden...
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...die Schlaglöcher in Dortmund. Für Flickarbeiten stehen 1,24 Millionen Euro im städtischen Haushalt zur Verfügung. Zu wenig. Dortmunds...
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...2011 neu ins Amt gestarteter Baudezernent Martin Lürwer kündigte sechs Millionen Euro Mehrausgaben an, die er durch Umschichtungen im Haushalt einsetzen könne. Lürwers Ziel: eine strategische Straßenunterhaltung. Die sei wichtiger als „nur kurzfristig zu flicken“. Weitere Lehren aus dem harten Winter...
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...mit glatten Straßen: Die Stadtwerke räumen im kommenden Winter die 180 wichtigsten Haltestellen. Rund 10.000 Bürger...
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... hatten nach dem Wintereinbruch Anträge auf Erstattung ihrer Gebühren gestellt, weil die Stadt und ihre zuständigen Dienstleister angeblich gar nicht oder nur unregelmäßig gereinigt und den Müll abgeholt hätten.
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Januar 2011: Der Graf von "Unheilig" schaute am 14. Januar in der Dortmunder Westfalenhalle vorbei.
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Januar 2011: Platzmangel bei Asylheimen. Am Westfalendamm findet die Erstaufnahme von Asylsuchenden in NRW statt. 200 Flüchtlinge standen hier im Januar vor der Tür. Bereits von 2009 auf 2010...
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...stieg die Anzahl der registrierten asylsuchenden Menschen in Dortmund von 7586 auf 13.874. Anfang April zog...
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...die Erstaufnahme in die ehemalige Gehörlosenschule nach Hacheney um.
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Ende Januar 2011: Stippvisite der Volksmusik in Dortmund mit der Musikantenstadl-Tour in der Westfallenhalle - natürlich mit dabei: Moderator und Musiker Andy Borg.
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Februar 2011: Aggressives Betteln nahm zu und wurde zunehmend zum Problem fürs Ordnungsamt.
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März 2011: Nicht nur am Rhein wird Karneval gefeiert. Den Rosenmontagszug in Dortmund...
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...feierten 245.000 Narren.
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Beim Ruhrgebiets-Karneval "Geierabend" gewann im März 2011 die PCB-Skandal-Firma Envio den so genannten "Pannekopp des Jahres".
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März 2011: Über 1500 Dortmunder bildeten anlässlich der Atomkatastrophe von Fukushima...
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...eine Menschenkette...
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...von der Reinoldikirche...
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...bis zum Friedensplatz.
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April 2011: Das Big Tipi war nach der Expo als Kletter- und Eventzentrum im Dortmunder Fredenbaumpark wieder aufgebaut worden. Seit Herbst 2010 ist es aufgrund von Sicherheitsmängeln geschlossen. Anfang 2011 sollte...
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...es für 600.000 Euro saniert werden. Nichts tun ist laut Verwaltung nämlich doppelt so teuer. In dem Falle müssten 1,2 Milionen Euro Fördergelder zurückgezahlt werden. Getan hat sich bisher nicht viel.
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April 2011: Prozessauftakt wegen Steuerhinterziehung in Dortmund. Der Großinvestor Reinhard Baumhögger soll rund 13 Millionen Euro am Finanzamt vorbeigeschleust haben. Wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr...
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...klickten im September die Handschellen im Gerichtssaal. Baumhögger kam in U-Haft.
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April 2011: Bevor Lena beim "Eurovision Song Contest" in Düsseldorf einen guten Auftritt hinlegte, aber mit der Titelverteidigung scheiterte, überzeugte sie Mitte April in der Westfalenhalle.
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Braucht Dortmund einen Straßenstrich? Diese Frage bestimmte wie kaum eine andere die erste Jahreshälfte in Dortmund. Nach der Öffnung Osteuropas wuchs die Zahl der Prostituierten in Dortmund auf 700. Die Folgen: zunehmende Zwangsprostitution, illegale Ausdehnung des Straßenstrichs, gewerbliche Leerstände. Im März erwägte OB Sierau eine Schließung des Strichs an der Ravensberger Straße.
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Am 16. März 2011 gab es eine große Razzia in der Nordstadt. Die Polizei riegelte den Straßenstich für Stunden ab.
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Unbeeindruckt von den Demos entscheidet der Rat mit einer Mehrheit von SPD und CDU das Aus des Strichs. Die Nachbarstädte fürchteten, dass die meist bulgarischen Prostituierten in ihr Stadtgebiet ziehen könnten.
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Im Mai wird der Straßenstrich dann endgültig geschlossen. Regierungspräsident Gerd Bollermann (Bezirksregierung Arnsberg) stimmte dem Antrag der Stadt zu.Die Polizei meldete nach der Schließung, dass die Prostitution deutlich zurückgegangen sei und keine Verdrängung in andere Wohngebiete oder Nachbarstädte verzeichnet werden könnte.
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Die Schale gab es dann aber erst am letzten Spieltag - am 14.05.2011.
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Einen Tag später: die große Meisterfeier des BVB. Eine halbe Million Menschen feierte auf der gesperrten B1 und auf dem Borsigplatz ihre Mannschaft. Friedlich.
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Mai 2011: Im Jahr 2010 geflutet, jetzt komplett eröffnet - der Phönixsee. Er wird...
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... von den Bürgern schnell als Naherholungsgebiet wahrgenommen. Sei es zum Joggen oder...
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...zum Spazieren gehen - wie hier am Pfingstwochenende 2011.
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Auf der Münchener Immobilien-Messe Expo-Real im Oktober zeigte die Entwicklungsgesellschaft Phönixsee eine aktualisierte Zukunftsvision.
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Juni 2011: Die erste Bauphase am Dortmunder Hauptbahnhof ist abgeschlossen worden. Gesamtkosten: über 20 Millionen Euro. In einer zweiten Bauphase, die 2014 beginnt, sollen dann der Bahnhofstunnel und die Zugänge zu den Gleisen erneuert werden.
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7. Juli 2011: Günter Samtlebe starb im Alter von 85 Jahren. Der ehemalige OB war ein Mann mit Bodenhaftung, ein verlässlicher Partner. Sein Tod...
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...bestürzte Bürger und politische Weggefährten - weit über die Stadtgrenzen hinaus. Samtlebe war von 1973 bis 1999 Dortmunder OB. In seine Amtszeit...
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...fielen die Eröffnung der Stadt-Bahn, die Neugestaltung der Kleppingstraße, die Eröffnung der Spielbank Hohensyburg und der Bau des Rathauses am Freidensplatz. Er mochte...
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...lieber Menschen „mit einer großen Fresse als Schleimscheißer".
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Ab Sommer 2011 galt die "Geld-zurück-Garantie" bei mehr als zehnminütigen Verspätungen von Bussen und Bahnen der Dortmunder Stadtwerke (DSW21). Trotz 135 Millionen Fahrten im Jahr, rechnet man mit höchstens 10.000 Euro Rückerstattungskosten. Ob diese Rechnung aufgeht?
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Ende Juli 2011: 25.000 junge Menschen feierten bei "Juicy Beats" im Westfalenpark das größte Elektrofestival in NRW.
Beim Slutwalk Ruhr am 13.08.2011 gingen...
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... auch in Dortmund mehrere hundert Menschen auf die Straße, um gegen sexuelle Gewalt zu demonstrieren.
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September 2011: Neuer Shopping-Tempel am Westenhellweg: Die Thier Galerie...
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...öffnete am 15. September 2011.
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Modern, schick und groß - und mit der Billigkette Primark. Jetzt müssen Dortmunder Modefans nicht mehr nach Gelsenkirchen fahren.
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Am ersten Samstag nach der Eröffnung war die Thier Galerie sehr gut besucht.
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Dauerbrenner-Thema Dortmunder U: Die Baukosten für den Umbau belaufen sich mittlerweile schon auf...
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...83 Millionen Euro. Ein Defizit von 1,723 Millionen Euro bei den Betriebskosten 2010 belastete zudem die Dortmunder Kulturbetriebe. Die Baukosten steigen übrigens an, weil...
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...die Dach- und Fachsanierung teurer wurde. Angesichts des Ducks, dass U noch in der Kulturhauptstadt zu eröffnen, seien bei der Kostenprognose Abweichungen vom Normalpreis akzeptiert worden. Der Rat...
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... der Stadt Dortmund sei ab 2009 zudem nicht mehr sachgerecht über Kosten informiert worden. Noch ein Problem wurde bekannt:Weil der Essener Projektentwickler Kölbl-Kruse...
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...einen Optionsvertrag zur Übernahme eines weiteren Grundstücks nicht übernahm, fehlen Mieter - und somit auch Gelder. Dem so genannten Sondervermögen Grundstücke der städtischen Liegenschaft sind 2,7 Millionen Euro entgangen.
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Nach dem ganzen Finanz-Hick-Hack mal was Schönes: Am 11. September 2011 kam im Zoo Dortmund ein Giraffenbaby zur Welt.
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Die Mutter Quibala (neun Jahre alt) war anfangs immer an der Seite ihres neu geborenen Giraffenbullens.
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Im Vorfeld des "Antikriegstags" am 3. September feierte die Stadt Dortmund ein sechstägiges Friedenfest gegen Rechtsextremismus - und für eine bunte Gesellschaft. Die Zahl der Straftaten mit rechtsextremen Hintergrund nahmen im August stark zu - die Neonazis wollten mutige Bürger einschüchtern.
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...wenig behutsam auch gegen friedliche Demonstranten vorgegangen. Die Polizei dementierte das. Beamte seien...
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...zuvor mit Pfefferspray angegriffen worden, hieß es. Mehr dazu lesen Sie in dem Jahresrückblick mit dem Schwerpunkt Rechtsextremismus.
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Oktober 2011: Jubel! Dortmund wird "Tatort"-Stadt. Jörg Hartmann wird ab 2012...
... als Peter Faber in der westfälischen Metropole ermitteln - zwischen U und Phönixsee.
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Oktober 2011: Dieses Modell fürs DFB-Fußballmuseum hat in der Endauswahl gewonnen. 20 Meter soll das Museum einmal hoch sein, 100 Meter lang und 25 Meter breit. Mitte 2014 soll das rund 7000 Quadratmeter große Gebäude eröffnen. Veranschlagte Kosten? Insgesamt: 36 Millionen Euro, davon sind rund 14,5 Millionen Euro Baukosten.
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Volle Hörsäle und lange Schlangen in der Mensa bestimmten zum Start des Wintersemesters 2011 das Bild an der TU Dortmund. 5000 Erstsemestler...
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...sind an der TU angefangen. Das sind fast zehn Prozent mehr Studienanfänger als noch im WS 2010/2011. Klausuren werden künftig auch in der Westfalenhalle geschrieben.
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November 2011: Neues Logo auf der Westfalenhalle 1. Wo sonst ein großes U seine Kreise drehte, da ist nun auch ein C der Continentale Versicherung angedockt.
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November 2011: Konzert von Sade in der Westfalenhalle.
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November 2011: Die Lenzstube, Treffpunkt der Dortmunder Ultras an der Hohen Straße, wurde dicht gemacht. Die Stadt hatte den Besitzer zum Krisengespräch geladen, nachdem es erneut zu Ausschreitungen gekommen war - und zu Angriffen gegenüber Polizisten.
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