Evinger Parteien boykottieren Sondersitzung

Alexander Ebert
Die FBI-Fraktion möchte unbedingt eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Eving zum Thema Sicherheit im Stadtbezirk. Die anderen Fraktionen lehnen das ab und bleiben der Sitzung fern. WR-Foto: Ralf Rottmann
Die FBI-Fraktion möchte unbedingt eine Sondersitzung der Bezirksvertretung Eving zum Thema Sicherheit im Stadtbezirk. Die anderen Fraktionen lehnen das ab und bleiben der Sitzung fern. WR-Foto: Ralf Rottmann
Foto: WR-Ralf Rottmann

Eving. Die Zwei-Mann-Fraktion FBI in der Evinger Bezirksvertretung will eine Sondersitzung zum Thema „Sicherheit in Eving“ erzwingen. Die Fraktionen und Einzelmitglieder der Parteien Bündnis90/Die Grünen, Bürgerliste, CDU und SPD sehen darin eine Show und wollen der Sitzung am 28. März demonstrativ fernbleiben.

Rückblende: Bezirksvertretung Eving, 7. März. Die FBI-Fraktion (Detlef Münch, Hans-Josef Tokarski) beantragt eine Sondersitzung des Gremiums, um die Entwicklung von Kriminalität und Sicherheit im Stadtbezirk zu thematisieren. Alle anderen Fraktionen können das nicht nachvollziehen: Die Sicherheitslage in Eving gebe keinen Anlass für eine Sondersitzung - zumal diese auch Geld koste. Überdies wiesen sie darauf hin, dass bereits im Vorjahr eine solche Sitzung sowie im Dezember 2011 eine Bürgerversammlung zu diesem Thema stattgefunden habe. Kurz: Es seien keine Neuigkeiten zu erwarten. Schon gar keine Neuigkeiten, die eine Sondersitzung allein zu diesem Thema rechtfertige.

Show-Termin

Vielmehr vermuten die anderen Fraktionen eine PR-Show für die FBI hinter dem Antrag. Deshalb einigten sich CDU, SPD, Grüne und FDP/Bürgerliste darauf, der Sitzung fernzubleiben. Gestern teilten sie in einer gemeinsamen Erklärung mit: „Klarzustellen ist, dass alle Fraktionen ein gesteigertes Augenmerk auf die Sicherheit im Stadtbezirk Eving legen, aber auch daran interessiert sind, die Bürgerinnen und Bürger nicht unnötig zu verun-sichern. Deshalb wurde am 7. März mehrheitlich beschlossen, für die reguläre Sitzung der Bezirksvertretung im Mai 2012 einen Berichterstatter zu diesem Thema einzuladen. Die einberufene Sondersitzung stellt unserer Ansicht nach eine Selbstinszenierung der FBI-Fraktion dar, der wir keine Plattform bieten werden.“