Neonazis sagen Mai-Demo in Dortmund ab

Dortmund bleibt der Aufmarsch von Rechtsextremen am 1. Mai erspart. Der Anmelder, Dennis G., hat kurzfristig bei der Polizei die Anmeldung für den Tag der Arbeit zurückgezogen.

Der DGB und seine Gewerkschaften nehmen die Absage der Demonstration der Neonazis am 1. Mai diesen Jahres positiv zur Kenntnis. „Wir haben nicht die Hoffnung, dass die Demonstration der Neonazis am 1. Mai aus Einsicht abgesagt wurde“, so DGB-Regionsvorsitzende Jutta Reiter. „Engagierte Gewerkschafterinnen und Gewerkschafter sowie die Dortmunder Stadtgesellschaft werden am 1. Mai deutlich machen müssen, der 1. Mai ist und bleibt der Tag der Demokratinnen und Demokraten.“ Dieser Tag dürfe nicht missbraucht werden für die Hetze gegen Andersdenkende. Und mit einer starken und eindrucksvollen Mai-Demonstration wolle man dies zum Ausdruck bringen.

Konferenz gegen Rechtsextremismus

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben nicht vergessen, was 1933 mit Gewerkschafterinnen und Gewerkschaftern geschah. „Darum muss der 1. Mai ein geschützter Feiertag werden, an dem Demonstrationen gegen die Grundrechte und die Menschenwürde nicht zugelassen sind,“ fordert Reiter.

Der DGB und seine Gewerkschaften werden das Vorgehen der Rechten rund um den 1. Mai auch weiterhin aufmerksam verfolgen. Ein Zeichen gegen Rechts wird der DGB auch am 28. April setzen. An diesem Tag findet in Dortmund eine große Konferenz gegen Rechtsextremismus statt.

Neonazis randalierten 2009 bei DGB-Vorstellung

Im Jahr 2009 war die friedliche Maikundgebung des DGB von rund 400 Neonazis überfallen worden. Diese wollten ursprünglich zu einer genehmigten Demo nach Siegen. Dann jedoch machten sie Halt in Dortmund und stürmten in die Innenstadt. Die Polizei wurde davon überrascht, konnte die Randalierer schließlich in der Innenstadt festsetzen.

FotosDer Prozess gegen die mutmaßlichen Rädelführer, Dennis G. und Alexander D., wird am 27. April vor dem Amtsgericht beginnen. Ihnen wird Landfriedensbruch und ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen. In den Augen der Staatsanwaltschaft haben sie den Überfall inszeniert und die Neonazis angeführt.

Die Absage von Dennis G. erfolgte ohne Begründung. In rechtsextremen Foren wird seit geraumer Zeit darüber diskutiert, warum es bundesweit so viele Demonstrationen stattfinden sollen. Zudem wurde darüber gemault, dass es schon wieder Dortmund sei. Dort finden in diesem Jahr am 31. März und 1. September rechte Aufmärsche statt.

Die letzten hatten nicht den Erfolg gebracht, den sich die Szene erhofft hatte. So kamen am zur letzten rechten Demo rund um den Antikriegstag, 3. September 2011, anstatt der erwarteten über 1000 Neonazis gerade einmal 750 in die Westfalenmetropole, die den Kampf seit Jahresbeginn mit einer Sonderkommission der Polizei unter dem Motto „Kein Raum für Rechtsextreme“ verschärft hat.