Dortmund

Neonazi-Aufmärsche in Dortmund: SPD kritisiert Innenminister Reul (CDU) in Brandbrief – und findet deutliche Worte

Neonazis zündeten Pyro und skandierten „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“
Neonazis zündeten Pyro und skandierten „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“
Foto: Robert Rutkowski

Dortmund. Nach den Neonazi-Aufmärschen in Dortmund am Freitagabend gibt es jetzt Kritik von der SPD-Opposition im Landtag an Innenminister Herbert Reul (CDU).

Der hatte öffentlichkeitswirksam eine Polizei-Razzia gegen Clan-Strukturen in Dortmund begleitet, während gleichzeitig zwei Aufmärsche mit je 100 bzw. 75 Neonazis durch Dortmund zog, Pyro zündete und „Wer Deutschland liebt, ist Antisemit“ parodierte.

SPD-Brandbrief wegen Neonazi-Demo in Dortmund

In einem Brandbrief werfen SPD-Generalsekretärin Nadja Lüders und die Abgeordneten Sven Wolf und Hartmut Gantzke der Polizei eine „Fehleinschätzung der Lage“ vor. Das berichtet die WAZ.

Die SPD-Opposition verlangt vom Innenminister Aufklärung. Man sei zutiefst beunruhigt und frage sich, ob so die Null-Toleranz-Strategie der Landesregierung gegenüber Rechtsextremismus aussieht.

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„Was hat die Landesregierung an diesem Abend dazu beigetragen, sich von diesen hässlichen Szenen zu distanzieren, sie zu unterbinden und unsere Verfassung zu schützen?“, fragen die SPD-Abgeordneten in dem Schreiben, das der WAZ vorliegt.

Polizei weist Kritik zurück

Die Polizei hatte Kritik zurückgewiesen. Das Verhalten einiger Demonstranten sei dokumentiert worden. Außerdem erklärte das Polizeipräsidium, dass man nach eigenen Angaben im Vorfeld den Anmeldern der Demo Auflagen gemacht habe. Das Oberverwaltungsgericht Münster habe jedoch den Auflagenbescheid abgelehnt.

Den ganzen WAZ-Artikel kannst du hier lesen.

 
 

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