Nazi muss 1050 Euro für Horst-Wessel-Lied zahlen

Foto: WAZ

Dortmund.. Da verschlug es dem Neonazi die Sprache: Weil er am 6. September 2008 auf einer Rechten-Demo das verbotene Horst-Wessel-Lied gesungen hatte, muss er jetzt tief in die Tasche greifen: Wegen „Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen“, so lautet der Strafbestand, wurde der 26-Jährige zur Zahlung von 1050 Euro Strafe verurteilt.

„Ich habe keinen Grund, an der Aussage des Polizeibeamten zu zweifeln“, sagte Amtsrichterin Dr. Hannah Oldenbruch, die sich mit ihrem Urteil dem Antrag der Staatsanwaltschaft anschloss. Bis zum Schluss hatte der Neonazi den Tatvorwurf vehement bestritten: „Ich habe weder versucht, das Lied zu singen, noch habe ich gesungen.“

Angeklagter trug auffällige Armbinde

Mehr als 1000 Demonstranten aus dem rechten Spektrum hatten sich an jenem Septembertag in der Straße Am Bertholdshof in Körne versammelt. Darunter der Angeklagte, der eine Armbinde mit der Aufschrift „Kontakt“, trug, wie er selbst bestätigte: „Ich war die Ansprechperson für auswärtige Teilnehmer.“

„Ich habe die erste Strophe genau gehört“

In seiner unmittelbarer Nähe stand damals ein Polizist einer Hundertschaft, die den Demonstrationszug begleitete. Und jener Beamter sagte gestern im Prozess als Zeuge gleich mehrmals folgenden Satz: „Er sang das Horst-Wessel-Lied, ich habe die erste Strophe ganz genau gehört." Als der Rechte ihn bemerkt habe, „da hörte er sofort damit auf und guckte weg“. Daraufhin ließ der Beamte den Sänger nicht mehr aus den Augen. Was ihm die Arbeit erleichterte: Neben der „Kontakt-Armbinde“, die sonst keiner aus dem engeren Umkreis trug, hob sich der singende Demonstrant noch durch einen auffälligen Rucksack ab. Über längere Zeit ist er auf den Video-Aufnahmen zu sehen, ehe die Polizei schließlich seine Personalien aufnahm.

Verteidiger beantragte Freispruch

Während es für Staatsanwältin Dr. Esther Nazarian und das Gericht keinen Zweifel an der Schuld des Angeklagten gab, hatte Verteidiger Andre Picker Freispruch beantragt. Bei der Geräuschkulisse sei es unmöglich, einzelne Strophen zu hören. „Mein Mandant ist demonstrationserfahren und weiß, dass dieses Lied verboten ist. So dumm kann keiner sein.“

 
 

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