Nazi-Demo soll Samstag am Stadthaus starten

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Dortmund.. Wann und wo an diesem Samstag eine Demo von Rechtsradikalen in Dortmund stattfinden soll, zeichnet sich immer mehr ab. Während sich die Polizei bedeckt hält, planen Anit-Nazi-Bündnisse schon mal ihre Gegendemonstrationen.

Nein, eine Möglichkeit, die erneute Nazi-Demo zu verbieten, sehe er nicht, sagte Ingolf Möhring, Dortmunder Vize-Polizeipräsident. Sein Tenor in der City-Runde: Man erwarte nicht, dass von den Demonstranten eine nennenswerte Störung oder Gefahr ausgehe. Wie berichtet, wollen Rechte am Samstag zum Polizeipräsidium marschieren, um ein Zeichen zu setzen gegen vermeintliche Ungerechtigkeiten gegenüber Gesinnungsgenossen.

Wenn die Polizei schon keine Hebel sieht, die Demo zu verbieten, so verpflichtet sie die Rechten zumindest, von ihrer geplanten Route abzuweichen. Die sollte von der Katharinentreppe an der Bibliothek „kreuz und quer durch die Innenstadt führen“ (Möhring), um nach Erreichen des Polizeipräsidiums zum Ausgangspunkt zurückzukehren. Jetzt verläuft die Route anders, doch zu Störungen wird es natürlich kommen: Ab 13 Uhr ziehen die Rechten vom S-Bahnhaltepunkt Stadthaus über Ruhrallee, Saarlandstraße und Hohe Straße zum Polizei-Hauptquartier und von dort wieder zurück. Erwartet werden rund 100 Teilnehmer.

Bündnis „Dortmund stellt sich quer“

Das Bündnis „Dortmund stellt sich quer“ fordert etwa, dass der für den 4. Dezember in Dortmund geplante Aufmarsch „Autonomer Nationalisten“ verboten werde. Für den Fall, dass dies nicht erfolge, ruft die Vereinigung dazu auf, sich erneut „quer zu stellen!“ Im Herbst sei es bereits gelungen, einen Aufmarsch von Neonazis zu verhindern.

Die Nazis hätten laut Bündnis diesmal „nur“ regional aufgerufen.

Bündnis „Dortmund gegen Rechts“

Das „Bündnis Dortmund gegen Rechts“ bezog sich in einer weiteren Mitteilung auf die jüngst erfolgte Razzia der Polizei und Staatsanwaltschaft Dortmund, die einen womöglich rechtsgerichteten Online-Versand in der Rheinischen Straße unter die Lupe nahmen. Die Rechtsradikalen sehen laut Mitteilung von „Bündnis Dortmund gegen Rechts“ ihre „Meinungsfreiheit“ bedroht, daher wollten sie am Samstag, 4. Dezember, auf die Straße gehen.

Das Bündnis fordert Polizei, Justiz und Politik auf, „konsequent und wirksam gegen die Nazi-Aktivitäten in unserer Stadt vorzugehen, insbesondere ihr nationales Zentrum in der Rheinischen Straße endlich zu schließen.“

 

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