SPD-Zoff eskaliert: Dortmunder Bundestags-Abgeordneter tritt aus Partei aus – das steht in seinem Brandbrief

Der Streit zwischen Marco Bülow (l.) und Andrea Nahles (r.) ist eskaliert.
Der Streit zwischen Marco Bülow (l.) und Andrea Nahles (r.) ist eskaliert.
Foto: dpa, imago/photothek, Montage: DER WESTEN

Berlin. Er gilt als scharfer Kritiker von Parteichefin Andrea Nahles – jetzt ist Marco Bülow (47) mit einem Knall aus der SPD ausgetreten.

Der Abgeordnete aus Dortmund will seinen Sitz im Bundestag behalten, bleibt als fraktionsloser Abgeordneter im Parlament, wie auch der „Tagesspiegel“ berichtete.

Marco Bülow tritt aus SPD aus: „Desaströse Situation“

Marco Bülow hatte sich auch der „Aufstehen“-Bewegung von Linksfraktionschefin Sahra Wagenknecht angeschlossen. Schon länger kritisiert er den Kurs der SPD unter Andrea Nahles, gilt als entschiedener Gegner der großen Koalition (>> hier mehr dazu). Bei der Kanzlerwahl im März stimmte er deshalb nicht für Angela Merkel.

Für die ohnehin schon unter Druck stehende SPD-Chefin Nahles ist der Parteiaustritt eine weitere Hiobsbotschaft.

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In einer Pressekonferenz in Berlin will Marco Bülow am Dienstag Klartext über die „aktuelle, desaströse Situation“ sprechen.

Der gelernte Journalist vertritt den Wahlkreis Dortmund I. Er ist nach eigenen Aussagen seit 1992 Mitglied der SPD, sitzt seit 2002 im Bundestag.

Vize-Fraktionschef: Bülow soll Mandat zurückzugeben

Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Achim Post forderte ihn auf, sein Mandat zurückzugeben.

„Die Entscheidung von Marco Bülow ist der Schlusspunkt einer längeren Entwicklung, die für viele keine Überraschung ist“, sagte Post dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Marco Bülow: Abrechnung in Brandbrief

In seiner Austrittsbegründung, die DER WESTEN vorliegt, rechnet er knallhart mit der SPD ab.

„Meine sozialdemokratischen Ideale werden immer mehr verraten, mein Gewissen so stark beansprucht, dass ich die Partei nicht mehr über alles stellen darf – auch wenn es bedeutet, meine berufliche Position und persönliche Perspektive zu gefährden“, schreibt Bülow dort.

Er bezeichnet die SPD als „mutlose Partie ohne Haltung“, die sich von „Kompromiss zu Kompromiss“ hangle. Die Partei habe „keine Vision, keine Kapitalismuskritik und keine Alternative.“

Mit seinem Parteiaustritt wolle er auch einen Weckruf senden: „Vielleicht öffnen sich doch noch einige Augen, werden doch noch einige wach, wenn Menschen wie ich Konsequenzen ziehen.“

Bülow hatte schon kurz nach der Wahl mit einem ausführlichen Statement auf seiner Homepage klare Kante gezeigt. „Die Bundestagswahl ist ein Desaster. Hier gibt es nichts mehr schönzureden.“ Bülow forderte seinerzeit einen Neuanfang.

„Das kurze Aufflackern mit einem neuen Vorsitzenden, kurzfristig guten Umfragen und Parteieintritten kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass sich sehr viele Menschen von der SPD abgewandt haben“, diagnostiziert der Mann aus dem Ruhrgebiet. Ein „Weiter so“ wie nach den letzten beiden Bundestagswahlen dürfe es auch in der Opposition nicht geben. Letztlich kam es aus Bülows Sicht wohl noch schlimmer. Die SPD ging erneut in die Große Koalition und wurde von den Wählern dafür zuletzt heftig abgestraft. (mit dpa)

 
 

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