Land NRW überweist 5,6 Millionen Euro mehr nach Dortmund

Foto: Knut Vahlensieck - Symbolbild Geld
Foto: Knut Vahlensieck - Symbolbild Geld
Foto: WR Dortmund/Knut Vahlensieck
Die Stadt Dortmund kann sich über einen überraschenden Geldsegen freuen. Das Land überweist in diesem Jahr 5,6 Mio Euro mehr an allgemeinen Zuweisungen - ein Zuwachs von 1,3 Prozent. Zum Vergleich: Bochum erhält aus der selben Quelle rund 40 Mio Euro weniger.

Dortmund.. Dass es unter der rot-grünen Regierung künftig gerechter zugehen soll, wenn das Land NRW seine Städte und Gemeinden am Steueraufkommen beteiligt, dürfte Dortmunds Kämmerer freuen. Jörg Stüdemann kann 2011 mit 5,6 Millionen zusätzlich rechnen.

Mit dem Entwurf für das Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG) 2011 beschloss das Landeskabinett auch eine erste Modellrechnung des Innenministers. Diese Kalkulation fußt einerseits auf Grunddaten wie Soziallasten und Einwohner- bzw. Schülerzahl, die nach acht Jahren erstmals wieder aktualisiert wurden; zum anderen berücksichtigt der Verteilungsmaßstab, wie sich die Steuerkraft einer Kommune zuletzt entwickelt hat.

Bei den Grunddaten muss sich Dortmund dramatisch „verbessert“ haben. Denn Kämmerer Stüdemann nahm - wie berichtet - im letzten Jahr weit über 50 Mio Euro Gewerbesteuer mehr ein, als im Etat für 2010 angesetzt waren.

Dennoch will Kommunalminister Ralf Jäger im laufenden Jahr 431,2 Mio an allgemeinen, also nicht zweckgebunden zu verwendenden Mitteln nach Dortmund überweisen. Das sind 5,65 Mio bzw. 1,3 Prozent mehr, als die schwarz-gelbe Vorgängerregierung Dortmund hatte zukommen lassen.

Köln sahnt richtig ab

Zum Vergleich: Essen muss sich mit einem Zuwachs um 0,6 Prozent bescheiden. Düsseldorf, die mit Abstand steuerkräftigste Großstadt in NRW, bekommt 368 000 Euro drauf (1,2 %). Und Köln sahnt richtig ab: 299 Mio Schlüsselzuweisungen für 2011 sind fast 65 Mio oder 27,7 Prozent mehr als im Jahr zuvor.

Die Einschätzung des Innenministers, wonach die Erträge aus dem Steuerverbund künftig gerechter aufgeteilt werden, werden nicht alle Stadtkämmerer teilen. Schon gar nicht der Bochumer. Manfred Busch hatte bei der Planung des Etats für 2011 zwar damit gerechnet, dass ihm das Land 14 Mio kürzen würde. Nach der Modellrechnung sollen es aber knapp 40 Mio sein, die das Land weniger in die Nachbarstadt überweist.

Die nach einer krisenbedingten Durststrecke wieder stark ansteigende Gewerbesteuer allein kann das Plus für Dortmund und das dicke Minus für Bochum nicht erklären. In Bochum stieg das Gewerbesteueraufkommen um 24,5 % und nahm die Steuerkraft mit, die das Land Bochum zumisst (+ 5,0 %). Auch Dortmund profitierte - dank höherer Steuersätze - kräftigst vom Wiederaufschwung. Aber die Steuerkraft schrumpfte um 5,9 %.

 
 

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