Fraktionen ringen um Flughafen-Kompromiss

Foto: WR Dortmund/Knut Vahlensieck

Dortmund.. Drei Wochen vor der entscheidenden Ratssitzung sind die Spitzen von SPD- und CDU-Ratsfraktion bemüht, ihre unterschiedlichen Positionen zum Flughafenausbau unter einen Hut zu bringen und kein Patt im Rat zu produzieren. Zwar brachte das Treffen am Donnerstag (noch) nicht den Durchbruch. „Der Einigungswille aber ist da“, versicherte ein Teilnehmer der Runde.

Man werde eine Lösung finden, die „sozialverträglich ist, die aber auch dem Flughafen weiterhilft“, hieß es. Deshalb werde man weder den Beschlussvorschlag von OB Sierau eins zu eins übernehmen noch die Positionen der Parteien. Erwogen wurde, den Vorschlag des OB, die Landebahn von 2000 auf 2300 Meter auszubauen, bei der Ratssitzung am 18. November nicht abstimmen zu lassen. Denn: Wäre der Rat zu einem Votum über die Landebahn gezwungen, käme es unweigerlich zu einem „Nein“ - und damit wäre das Thema wohl auch 2011 vom Tisch.

Die CDU-Fraktion, ohne deren Stimmen die SPD in Sachen Startbahn keine Mehrheit hätte, ist an den Beschluss ihrer Partei gebunden und sieht keinen Spielraum. Auch die Stadtwerke als Mehrheitsgesellschafter wollen die Verlängerung - aber zu einem späteren Zeitpunkt.

Annäherung auch bei Betriebszeiten in Sicht

Und die Betriebszeiten? Auch da scheinen sich SPD und CDU anzunähern, ohne sich schon auf eine einvernehmliche Lösung geeinigt zu haben. Man sei gewillt, die allgemeinen Betriebszeiten (bis 22 Uhr) so zu verlängern, dass die Fluggesellschaften die Möglichkeit hätten, ihre Umläufe pro Tag wie gewünscht auf vier aufzustocken.

Unklar blieb, ob SPD und CDU dem Vorschlag des OB folgen und Airlines, die in Dortmund stationiert sind (sogenannte Home Carrier), im Vergleich zu anderen Gesellschaften einen Vorteil bei den Flugzeiten einräumen sollen. Damit ist klar, dass der Rat Änderungsanträge auf den Tisch bekommen wird, die vom Vorschlag des OB abweichen. Bis dahin soll ausgelotet werden, ob SPD und CDU ein gemeinsames Papier vorlegen. Die Runde mit dem OB ist für nächste Woche terminiert. SPD und CDU wollen ihre Parteispitzen ausdrücklich einbinden: Franz-Josef Drabig (SPD) und Steffen Kanitz (CDU) sitzen mit am Tisch.

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