Flüchtlingsquote: Dortmund wehrt sich gegen Vorwürfe

Dortmund soll bislang nicht genug Flüchtlinge aufgenommen haben - wie viele andere Großstädte in NRW auch. Das besagt eine Verteilerstatistik der Bezirksregierung Arnsberg. Demnach haben die Kommunen zu viel Geld kassiert. Die Stadt Dortmund weist diesen Vorwurf jedoch vehement zurück.

Dortmund. Die Stadt Dortmund weist den Eindruck, sie habe zuviel Geld des Landes kassiert, weil sie die Quote zur Aufnahme von Flüchtlingen nicht erfülle, vehement zurück. Nach Zahlen, die zur Zeit in der Landespolitik diskutiert werden, sollen vor allem etliche Großstädte nicht so viele Flüchtlinge aufgenommen haben, wie es gesetzlich festgelegt ist.

Dortmund soll demnach mit 6377 untergebrachten Asylbewerbern die Quote nur zu 78,4 Prozent erfüllt haben. Diese Zahlen seien für die Stadt nicht nachvollziehbar, erklärte Stadtsprecher Frank Bußmann am Montag auf Anfrage. "Die Stadt hat zu keiner Zeit ihre Aufnahmeverpflichtung lediglich zu diesem niedrigen Prozentsatz erfüllt."

Stadt weist Zahlenspiele zurück

Bußmann verweist darauf, dass die Stadt Anfang Oktober am Westfalenpark eine neue Erstaufnahme-Einrichtung für Flüchtlinge mit bis zu 1000 Plätzen aufgebaut habe. Diese Plätze werden laut Bezirksregierung Arnsberg zwar auf die zu erfüllende Quote angerechnet.

Unklar ist aber, ob dies 1:1 oder mit dem Faktor 1,3 verrechnet wird, wie es das neue Flüchtlingsaufnahmegesetz vorsieht. Auch die Anrechnung der in Dortmund lebenden unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge sei nicht nachvollziehbar, betont Bußmann.

Auch der Sprecher der Bezirksregierung, Christoph Söbbeler, räumt ein, dass die Zahlen älteren Datums und "nur eine Momentaufnahme" seien. "Da gibt es täglich Bewegungen." Es liege in der Struktur, dass es Großstädten schwerer falle, die Quote zu erfüllen. "Es wird aber keine Kommune aus ihrer gesetzlichen Verpflichtung entlassen", so Söbbeler.

Oliver Volmerich