Dortmunds OB Sierau erwägt Rücktritt für vorzeitige Wahl

Gaby Kolle und Oliver Volmerich
Mit einer Verkürzung kann Dortmunds OB Ullrich Sierau eine gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen, Europaparlament und Oberbürgermeister ermöglichen.
Mit einer Verkürzung kann Dortmunds OB Ullrich Sierau eine gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen, Europaparlament und Oberbürgermeister ermöglichen.
Foto: Roland Weihrauch
Oberbürgermeister Ullrich Sierau überlegt, zurückzutreten und sich am 25. Mai erneut zur Wahl zu stellen. Am Freitagnachmittag soll es dazu eine Pressekonferenz geben, auf der sich Sierau erklären will. Das wäre eine komplette politische Kehrtwende.

Dortmunds Oberbürgermeister Ullrich Sierau denkt nun wohl doch über einen vorzeitigen Rücktritt nach, um eine OB-Wahl parallel zur in diesem Jahr stattfindenden Kommunalwahl und zur Europawahl zu ermöglichen. Zunächst hatte sich Sierau stets dagegen ausgesprochen, seine Amtszeit freiwillig zu verkürzen.

Mit einer Verkürzung kann er eine gemeinsame Wahl von Rat, Bezirksvertretungen, Europaparlament und Oberbürgermeister ermöglichen. Regulär dauert seine Amtszeit bis 2016, weil Sierau nach einer Wiederholungswahl im Jahr 2010 ins Amt gekommen war.

Überlegungen zu einem vorzeitigen Amtsverzicht und einer OB-Wahl am 25. Mai sind wohl nicht ganz neu. Schon beim Neujahrsempfang des Medienhauses Lensing am 3. Januar hatte Sierau auf die Feststellung "Eine Wiederwahl ist für sie ja in diesem Jahr kein Thema" geantwortet, "Warten Sie es mal ab."


2012 hatte Sierau eine Zusammenlegung der Wahltermine von OB- und Ratswahl grundsätzlich befürwortet. Er hatte zuletzt allerdings darauf verwiesen, dass für ihn die vom Land geschaffene Sonderregelung für den vorzeitigen Amtsverzicht von eigentlich bis 2015 gewählten Oberbürgermeistern mit Blick auf den Ratswahl-Termin im Mai 2014, nicht gilt. Denn Sierau ist wegen der 2010 erfolgten OB-Wiederholungswahl bis 2016 gewählt.

Bezirksregierung Arnsberg prüft noch

Für die Bezirksregierung Arnsberg erklärte Sprecher Christoph Söbbeler, die Prüfung laufe noch. Die Entscheidung werde aber am Freitag vorliegen. Und damit rechtzeitig zur geplanten Pressekonferenz von SPD und Sierau am Nachmittag.

Grundsätzlich hält es der FDP-Kreisvorsitzende Michael Kauch für eine richtige Entscheidung, die OB-Wahl gemeinsam mit der Kommunalwahl stattfinden zu lassen, um Geld der Stadt zu sparen. Dennoch, so Kauch, „sollte ein Oberbürgermeister mit offenen Karten spielen und nicht versuchen, durch die späte Bekanntgabe seiner Kandidatur seine Chancen gegenüber den Anderen zu verbessern."

Kritik von Grünen und CDU: "Merkwürdiges Demokratieverständnis"

Von einem „merkwürdigen Beigeschmack“ sprechen der Kreisverband und die Ratsfraktion der Grünen in einer gemeinsamen Erklärung. Mit seinen kurzfristigen Rücktrittsüberlegungen gerade mal vier Monate vor der Kommunalwahl setze Sierau offenbar darauf, dass es für die politischen Gegner umso schwieriger werde, auf seinen Rücktritt zu reagieren. Das diene nicht der politischen Kultur der Stadt, sondern „einzig seinem eigenen Machtinteresse“, kritisieren die Grünen.

In einer ersten Reaktion auf Sieraus Überlegungen erklärte der Dortmunder CDU-Chef Steffen Kanitz: „Das kommt für uns nicht überraschend.“ Doch es zeuge von einem „merkwürdigen Demokratieverständnis“ , die Kandidatur erst kurz vor Toresschluss ankündigen zu wollen, wenn den anderen Parteien nicht mehr viel Zeit bleibe, mit eigenen Kandidaten darauf zu reagieren. Kanitz: „Das ist kein Fairplay. Das haben wir aber auch nicht von ihm erwartet.“