Dortmunder Piraten demonstrieren wieder gegen ACTA

Internet-Aktivisten fürchten wegen des geplanten ACTA-Abkommens Einschränkungen in der Nutzung des Internets hinnehmen zu müssen.
Internet-Aktivisten fürchten wegen des geplanten ACTA-Abkommens Einschränkungen in der Nutzung des Internets hinnehmen zu müssen.
Foto: dapd
Die Dortmunder Piratenpartei geht am Samstagnachmittag wieder gegen das umstrittene ACTA-Abkommen auf die Straße. In Dortmund ziehen sie ab 14 Uhr von der Katharinentreppe über den Wall zum Friedensplatz. Bei der vergangenen Demo vor zwei Wochen waren 2.500 Demonstranten dabei.

Dortmund.. Das umstrittene ACTA-Abkommen hat in den vergangenen Wochen bundesweit zu mehreren Groß-Demonstrationen in deutschen Großstädten geführt. Auch in Dortmund folgt am Samstag, 25. Februar, die Fortsetzung der Proteste vom 11. Februar. Vor zwei Wochen waren hier bereits mehr als 2.500 ACTA-Gegner auf der Straße.

Die damalige Demonstration führte von der Katharinentreppe über den Wall bis zum Friedensplatz. So ist es auch für kommenden Samstag geplant, wie der Dortmunder Piraten-Sprecher Dieter Klein gegenüber DerWesten bestätigte. Die Demonstranten treffen sich um 14 Uhr, die Veranstaltung ist bis 16.45 Uhr angemeldet.

Verkehrsbehinderungen auf dem Wall möglich

Die Piraten rechnen mit rund 1000 Teilnehmern, zumindest wurde die Demonstration mit dieser Zahl offiziell angemeldet, wie ein Sprecher der Polizei mitteilte. Dortmunds Polizei geht davon aus, dass es zu Verkehrsbehinderungen auf dem Wall kommen könne, wenn diese Teilnehmerzahl erreicht oder überschritten werde.

Das ACTA-Abkommen, das Gegenstand der Proteste ist, stellt ein internationales Handelsabkommen dar. Die beteiligten Staaten und die EU möchten internationale Standards im Kampf gegen Produktpiraterie und Urheberrechtsverletzungen setzen.

Furcht vor Einschränkung der Meinungsfreiheit

Dies stieß in Teilen der Öffentlichkeit auf große Proteste, vor allem bei Nutzern des Internets. Die Dortmunder Piraten sowie die Internet-Aktivisten „Anonymus“, welche die Dortmunder Demonstration initiiert haben, kritisieren vor allem, dass lediglich „die Lobbygruppe der Verwerter“ an den Planungen des Abkommens beteiligt gewesen seien. Sie befürchten, dass das Abkommen die Meinungsfreiheit im Internet massiv einschränken würde.

So müssten Internet-Provider künftig Daten kontrollieren, die sie weiterleiten, um nicht selbst bei Urheberrechtsverletzungen in Haftung genommen zu werden. Außerdem drohten Internet-Nutzern empfindliche Eingriffe in den Datenschutz und Netzsperren, meinen die ACTA-Gegner.

 
 

EURE FAVORITEN