Dortmunder B1-Tunnel darf nicht gebaut werden

Dortmund/Münster. Wieder ein schwerer Schlag für Dortmund: Der Traum von einer B1, die als Autobahn unter der Erde verschwindet, ist geplatzt. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat der Klage einer Anwohnerinitiative stattgegeben. Für das Projekt hatte die Stadt Dortmund jahrzehntelang gekämpft.

Wieder ein schwerer Schlag für Dortmund: Erst scheiterte die Vision von einem nagelneuen Hauptbahnhof mit riesigem Einkaufs- und Freizeitzentrum – jetzt platzt auch noch der Traum von einer B1, die als Autobahn unter der Erde verschwindet. Das Oberverwaltungsgericht in Münster hat der Klage einer Anwohnerinitiative stattgegeben und den Planfeststellungsbeschluss des Landesministerium für Bauen und Verkehr für den östlichen B1-Tunnel (A40) aufgehoben. Revision ließen die Richter nicht zu.

Projekt mit höchster Dringlichkeit

Der Tunnel im Osten Dortmunds sollte den Durchgangsverkehr in etwa 2,2 Kilometer lange Röhren verbannen und den Rückbau der dreistreifig ausgebauten und mit mehr als 90.000 Kfz-Bewegungen am Tag hoch belasteten Bundesstraße möglich machen. Für das Projekt hatte die Stadt Dortmund jahrzehntelang gekämpft und zur Beschleunigung auch selbst und auf eigene Rechnung die Planung übernommen. Seit Jahren rangiert der fast 200 Millionen teure Tunnel im Bundesverkehrswegeplan unter den Projekten mit der höchsten Dringlichkeit, Ende 2006 rückte er in den Investitionsrahmenplan bis 2010 auf.

Ihre Entscheidung gegen den Planfeststellungsbeschluss des Landes begründete das OVG damit, dass die Tunnel-Planung im Zuge der Verknüpfung mit der Semerteichstraße, einer städtischen Hauptverkehrsader, „weit“ über das hinausgehe, „was als notwendige Folgemaßnahme für einen Anschluss der A40 und eine zusätzliche Anpassung an das vorhandene Verkehrsnetz erforderlich“ sei. Diese Maßnahmen setzten von ihrem Umfang und ihrer Qualität her ein städtebauliches Planungskonzept voraus, für das allein die Stadt Dortmund und nicht das Landesverkehrsministerium zuständig sei. Zudem sei für den Anschluss der Semerteichstraße „die nach dem Fernstraßenrecht erforderliche Planrechtfertigung nicht gegeben“. (Az: 11 D 31/08.AK)

> Zum Kommentar von Rolf Maug

 
 

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