Dortmund

Dortmund: Harter Schlag gegen die Neonazi-Szene! „Kampf um die Straße gescheitert“

Polizisten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Dortmund im Mai 2019. (Archivfoto)
Polizisten bei einem Neonazi-Aufmarsch in Dortmund im Mai 2019. (Archivfoto)
Foto: IMAGO / ZUMA Wire

Dortmund. Harter Schlag gegen die Neonazi-Szene in Dortmund!

Die Polizei Dortmund unter Präsident Gregor Lange (59) hatte bereits Schritte gegen Rechtsextremisten in Dortmund angekündigt. Jetzt sind laut Lange erste Ergebnisse erzielt worden – und die haben es in sich, denn: Die Neonazi-Szene in Dortmund sei deutlich geschwächt worden!

Dortmund: Harter Schlag gegen Neonazi-Szene!

Der 59-Jährige hebt auf einer Pressekonferenz hervor: „Nach zahlreichen Verurteilungen zu Haft- und Geldstrafen, Wegzügen, Austritten und Ausstiegen ihres Führungspersonals ist die Dortmunder Neonazi-Szene zur Zeit personell und organisatorisch spürbar geschwächt. Mit seinem propagierten Kampf um die Straße, um die Parlamente und die Köpfe ist der organisierte Rechtsextremismus in Dortmund in allen Punkten vorerst gescheitert.“

Lange weiter: „In den letzten Jahren zeigt sich eine zunehmende Mobilisierungsschwäche. Ihre bundesweite Vorreiterrolle und Anziehungskraft hat sie verloren. Der gesellschaftliche Anschluss gelingt nicht.“ Dennoch warnt er davor, den Rechtsextremismus in Dortmund zu unterschätzen: „Rechtsextremistischer Hass, antisemitische und rassistische Hetze sind bundesweit und auch in Dortmund eine ernstzunehmende Gefahr. Neonazis in Dortmund müssen realisieren, dass sie ins Gefängnis kommen und hohe Geldstrafen zahlen, wenn sie Straftaten begehen. Wir haben die neuen Funktionsträger und Nachfolger fest im Blick.“

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Das ist die Stadt Dortmund:

  • wurde 880 erstmals schriftlich erwähnt (als 'Throtmanni')
  • hat 588.250 Einwohner (Stand: Dezember 2019) und ist damit die neuntgrößte Stadt Deutschlands
  • nach Fläche und Einwohnerzahl die größte Stadt im Ruhrgebiet
  • der Signal-Iduna-Park (Heimstadion von Borussia Dortmund) ist mit über 81.000 Plätzen das größte Fußballstadion Deutschlands
  • weitere Sehenswürdigkeiten: Westfalenpark, Dortmunder U, Deutsches Fußballmuseum
  • Oberbürgermeister ist Thomas Westphal (SPD)

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Polizeipräsident Dortmund warnt Rechtsextremisten: „Härte mit einem langen Atem“

Die Ermittler umschreiben die Lage der Dortmunder Neonazis mit zwei Begriffen: führungslos und perspektivlos. So sei der Bundesvorsitzende Sascha K. in Haft. Das gewählte Ratsmitglied Michael B. sei aus Dortmund weggezogen und der zur NRW-Kommunalwahl 2020 aufgestellte Kandidat Bernd S. ist mit einigen anderen aus der Partei „Die Rechte“ ausgetreten. Auch die Perspektive sei für die rechte Szene laut Polizei düster: Sie sei derzeit nicht anschlussfähig und konnte bei Wahlen trotz Verzichts der NPD keines ihrer Ziele erreichen.

Seit 2015 sei die Zahl der rechtsextremen Straftaten gesunken. Eine Sonderkommission leuchte Tatverdächtige und die Struktur der Neonazi-Szene permanent aus. Polizeipräsident Lange: „Die Zahlen belegen, dass der gebündelte Einsatz gegen Rechtsextremismus richtig war und Früchte trägt. Wenn die Ermittlungsverfahren bei den Intensivstraftätern zwischen 2015 und 2020 zu insgesamt 34 Jahren Freiheits- und mehr als 61.000 Euro Geldstrafen geführt haben, dann zeigt das, was wir unter Strafverfolgungsdruck verstehen: Konsequenz und Härte mit einem langen Atem.“

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Dortmund: Neonazis versuchen mit neuen Köpfen Fuß zu fassen

Man werde trotz aller Erfolge die Arbeit konsequent fortsetzen – genauso die Sonderkommission. Lange erläutert: „Die Szene versucht mit anderen Köpfen und anderem Format wieder Fuß zu fassen. Perspektivlosigkeit kann auch ein Auslöser für Frust und Gewalt sein. Deshalb sind wir mit dem Verfassungsschutz in einem intensiven Austausch und sehen sehr genau hin.“

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Es bleibt zu hoffen und zu wünschen, dass diese Arbeit auch künftig Früchte tragen wird... (mg)