Die Kommunalwahl in NRW am vergangenen Sonntag (14. September) entpuppte sich in einigen Städten als wahrer Krimi. In diesem Jahr gibt es deutlich mehr Stichwahlen als noch bei der Kommunalwahl 2020. Am 28. September kommt das auch auf den amtierenden Oberbürgermeister Thomas Westphal (SPD) in Dortmund zu.
In einer Stichwahl muss er sich gegen CDU-Bewerber Alexander Kalouti behaupten. Während Westphal 27,4 Prozent hatte, war Kalouti mit 17,0 Prozent ihm nicht ganz so dicht auf den Fersen. Dennoch: Keiner der Kandidaten hat eine Mehrheit von über 50 Prozent erzielt (>>>hier mehr dazu). Und das ist nicht das Einzige, das in Dortmund nicht geklappt hat …
Ungültige Stimmen und sonstige Pannen
Denn wie die Stadt Dortmund nun verkündet, berichtete Wahlleiter Norbert Dahmen dem Gremium von vier Unregelmäßigkeiten am vergangenen Wahlsonntag. So wurde unter anderem an der Brechtener Grundschule versehentlich auch für die Wahl des Rates Stimmzettel aus dem benachbarten Wahlbezirk 12 ausgegeben. Das führte zu 307 ungültigen Stimmen bei der Ratswahl.
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In der Kita Speckestraße kam es ebenfalls zu einer Panne. Dort erhielten rund 50 Wähler zu Beginn der Wahlhandlung keinen Stimmzettel für die Ratswahl. Hier gab es aber zumindest etwas Glück im Unglück, denn das kommunale Wahlbüro konnte nachträglich 30 Personen persönlich erreichen, 25 von ihnen gaben ihre Stimmen noch ab.
Kommunalwahl läuft nicht ganz reibungslos ab
Auch bei der Briefwahl im Wahlbezirk 37 lief nicht alles reibungslos ab. Durch einen Verpackungsfehler beim Druckdienstleister wurden teilweise falsche Stimmzettel für die Ratswahl (Wahlbezirk 36 statt 37) verschickt. Die Betroffenen wurden informiert und erhielten neue Unterlagen. Hier mussten insgesamt 51 Stimmzettel für ungültig erklärt werden.
Als viertes und letztes kam es bei der Prüfung der Ergebnisse im Stimmbezirk 41105 zu Unregelmäßigkeiten. Hier fiel auf, dass die Stimmenzahlen für AfD und Die Linke bei der Ratswahl nicht zu den Ergebnissen der anderen Wahlarten passten. Da die beiden Parteien auf den Stimmzetteln direkt übereinander standen, lag der Verdacht eines Übertragungsfehlers nahe.
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Dieser bestätigte sich auch nach Einsicht in die Unterlagen. Tatsächlich entfielen 69 Stimmen auf die AfD und 27 auf Die Linke. In der Wahlniederschrift waren diese Zahlen jedoch vertauscht eingetragen. Der Wahlausschuss hat das Ergebnis entsprechend korrigiert.