Die heimlichen Herrscher der Verfahren

Kathrin Melliwa
Prof Jürgen Ulrich, Vorsitzender Richter am Landgericht, ist auch Verfasser diverser Bücher über das Thema „ Gerichtliche Sachverständige“.
Prof Jürgen Ulrich, Vorsitzender Richter am Landgericht, ist auch Verfasser diverser Bücher über das Thema „ Gerichtliche Sachverständige“.
Foto: WAZ Fotopool
Die Aussage von Sachverständigen hat in Straf- und Zivilprozessen ein enormes Gewicht. 90 Prozent der Urteile folgen dem Gutachten, so besagt eine empirische Untersuchung. Ein Gespräch mit zwei Richtern über das große Aufgabenfeld der Experten.

Dortmund. Sie durchleuchten menschliche Seelen. Erkennen durch akribische Spurensuche, dass ein Opfer gewaltsam aus dem Fenster gestoßen wurde und nicht, wie es der Angeklagte behauptet, freiwillig sprang. Zurzeit geben sie sich gerade zu siebt im Envio-Prozess die Klinke in die Hand: Gutachter spielen in zahlreichen Straf,- und Zivilprozessen eine entscheidende Rolle.

Was die Experten aus allen nur denkbaren Bereichen – dabei geht es auch schon mal um den Schatten, den die Tanne in Nachbars Garten wirft – verkünden, hat enormes Gewicht: „90 Prozent der Urteile folgen dem Gutachter, das hat eine empirische Untersuchung ergeben“, erklärt Prof. Jürgen Ulrich, Vorsitzender Richter am Landgericht Dortmund und Autor diverser Bücher zum Thema „Sachverständige“.

Mehr Einsätze der Experten

Im letzten Jahrzehnt sei der Einsatz von Gutachtern sowohl im Straf,- als auch im Zivilbereich leicht gestiegen. Als früherer Vorsitzender der Großen Jugendstraf,- und Jugendschutzkammer gab der 64-Jährige auch das ein oder andere Glaubwürdigkeitsgutachten in Auftrag. „An sich können wir allein entscheiden, ob wir jemandem glauben oder nicht.“ Anders sei dies in einigen Fällen bei Kindern, wenn zum Beispiel der Vorwurf des sexuellen Missbrauchs im Raum steht. Und man genau unterscheiden muss: Was ist Phantasie, was ist real? Werden die Aussagen etwa von Erwachsenen beeinflusst? „Das muss dann fachlich geklärt werden.“

Ansonsten spielen im Strafprozess vor allem Rechtsmediziner und Psychiater eine Rolle. Erstere können durch Analyse der Verletzungen ganze Tathergänge rekonstruieren. So hatte im „Italy Gold“-Prozess der Rechtsmediziner erklärt, die tödliche Kopfverletzung des Goldschmiedes sei zweifelsfrei durch Schläge mit einem schweren Werkzeug entstanden – und nicht etwa durch einen unglücklichen Sturz im Kampfgetümmel. Das Urteil lautete später „lebenslänglich“ wegen Mordes.

Verdienst ist gesetzlich geregelt

Um die Frage der Schuldfähigkeit, darum, ob zum Beispiel ein „Affektstau“ vorlag oder der Angeklagte aufgrund von Alkohol nicht mehr Herr seiner Sinne war, geht es, wenn psychiatrische Gutachter das Sagen haben. Die Vergütung der gerichtlich bestellten Sachverständigen ist übrigens gesetzlich genau geregelt. „Im Strafrecht gibt es drei Stundensätze: 50, 60 und 85 Euro“, erklärt Prof Jürgen Ulrich und ergänzt. „Das richtet sich nach der Qualität des Gutachtens, ein Psychiater bekommt in der Regel 85 Euro die Stunde.“ Im Zivilbereich werde beispielsweise ein Sachverständiger zu Bausachen – hier gibt es den meisten Bedarf – mit 70 bis 75 Euro Stundenlohn vergütet. Der Sachverständige bekommt das Geld vom Gericht, doch letztlich muss diejenige Partei, die den Zivilprozess verliert, die Kosten zahlen.

Ein Gutachter für Pornofilme

Da sich Menschen um die unmöglichsten Dinge streiten, gibt es auch „nichts, wofür es keinen Gutachter gibt“, sagt Dr. Ulf Börstinghaus. Der bundesweit anerkannte Mietrechtsexperte und Amtsrichter kann da aus einem unermesslichen Erfahrungsschatz schöpfen. Denn auch, wenn nur in schätzungsweise 10 Prozent aller Zivilprozesse ein Gutachter zum Zuge käme, erlebe man die abenteuerlichsten Dinge: „Einmal hatte eine Videothek einen Pornofilmer verklagt und behauptet, die Qualität sei minderwertig.“ Man stritt um die Minderung des Kaufpreises. „Bei irgendeiner IHK habe ich dann tatsächlich einen Sachverständigen für Pornofilme entdeckt. Und der sagte dann, wo etwas herauskopiert war.“ Und Pickel auf dem Allerwertesten, das ginge schon mal gar nicht...

Umfangreiche Prüfung

Stichwort IHK: Da der Begriff „Sachverständiger“ nicht geschützt ist und sich jeder KFZ-Schrauber ein entsprechendes Schild an die Tür hängen kann, sind Richter gehalten, nur von den Kammern öffentlich bestellte und vereidigte Sachverständige zu benennen. In einem umfangreichen Prüfverfahren müssen die Kandidaten neben besonderer Sachkenntnis auch die persönliche Eignung nachweisen, zum Beispiel unbescholten sein. Die Mühe lohnt sich: „Die Bezeichnung öffentlich bestellter und vereidigter Sachverständiger ist strafrechtlich geschützt“, so Jost Leuchtenberg, Referatsleiter für das Sachverständigenwesen bei der IHK.

Auch bei der Handwerkskammer (HWK) werde auf Herz und Nieren geprüft, wie Andrea Frey von der HWK Dortmund betont: Zwei Drittel der Kandidaten seien letztens durchgefallen. Es sind also ausgewiesene Experten, die vor Gericht von der Brille bis zum Dachziegel so ziemlich alles unter die Lupe nehmen, was das Leben zu bieten hat.