Das Dortmunder FZW fährt bislang nur Defizite ein

Foto: WR RALF ROTTMANN

Dortmund.. Seit das FZW vom Neuen Graben in den Neubau an die Ritterstraße gezogen ist, macht es nur Miese. 2009 fuhr die Jugendfreizeitstätte ein Minus von über 1,1 Mio. Euro ein – bis Ende 2010 könnte sich eine weitere Million anhäufen.

Seit dem Umzug des FZW zur Ritterstraße seien keinerlei Erträge erzielt und dem städtischen Haushalt zugeführt worden, stellen die städtischen Rechnungsprüfer trocken fest. Im Gegenteil: Schon 2009 fuhr die Jugendfreizeitstätte mit angeschlossener Konzerthalle ein Minus von gut 1,1 Mio. Euro ein – bis Ende des laufenden Jahres, fürchten die Revisoren, wird sich ein neuer Fehlbetrag von rund einer Million Euro angehäuft haben. Und das, obwohl die Stadt knapp 300 000 Euro Betriebskostenzuschuss überweist.

Aufträge mithin ohne Ausschreibung vergeben

In schonungsloser Offenheit kritisieren die Rechnungsprüfer der Stadt, dass „Ratsbeschlüsse zum FZW in wesentlichen Teilen nicht umgesetzt wurden“. Verträge, die man mit dem fürs Programm zuständigen „Energie Musikverlag“ vereinbarte, seien „rechtlich nicht eindeutig gestaltet, in wesentlichen Teilen auslegungsbedürftig“ und oft „nur mündlich geschlossen“. Ausdrücklich weisen die Revisoren daraufhin, das Jugendamt habe es versäumt, die Juristen des städtischen Rechtsamtes hinzuzuziehen. Dabei seien gesetzliche und verwaltungsinterne Regelungen „vielfach missachtet“ und Aufträge mithin ohne Ausschreibung vergeben worden.

Für ungläubiges Staunen sowohl bei den Prüfern wie auch bei den Politikern sorgt insbesondere ein Bierliefervertrag zwischen dem Jugendamt und der Radeberger Gruppe: Der verpflichtet die Stadt, für die „Absatzstätte FZW“ (von „Jugendfreizeitstätte“ ist ausdrücklich nicht die Rede) über eine Laufzeit von 15 Jahren 13 100 Hektoliter Bier im Wert von 1,3 Mio. Euro abzunehmen. ein Vertrag dieser Größenordnung, merken die Prüfer an, hätte vom Rat der Stadt abgesegnet werden müssen. Obendrein kam der Vertrag ohne Ausschreibung zustande.

CDU fordert Antworten auf 53 FZW-Fragen

Das Argument des Jugendamtes, man habe sich an diesen Lieferanten binden müssen, weil eine Grundbuchlast die Stadt dazu verpflichtet habe, finden die Revisoren ebenso merkwürdig wie den Umstand, dass der private Vermieter des FZW die Stadt erst nach Abschluss des Mietvertrages darüber informiert habe. Tatsächlich räumt das Jugendamt in seiner Stellungnahme zum Prüfbericht ein, dass „unter den haushaltsrechtlichen Gegebenheiten eine ordnungsgemäße Abwicklung des Betriebes für das Jugendamt nicht machbar ist und ein neuer Betreiber dringend nötig ist.“ Der wird zurzeit gesucht.

Die Politik freilich will sich mit dieser Erkenntnis nicht zufriedengeben. Die CDU fordert von Jugenddezernentin Waltraud Bonekamp (Grüne) Antworten auf ihre immerhin 53 Fragen und will wie die SPD wissen, wie es im FZW künftig laufen soll. Die SPD geht noch einen Schritt weiter – und beantragt, die Verwaltung (sprich: die Dezernentin) für die Pannen und Versäumnisse zu rügen.

 
 

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