Dortmund

Coronavirus: Demonstranten melden Demo in Dortmund an – jetzt warnt die Polizei vor DIESER großen Gefahr

Coronavirus: Die Polizei warnt vor eine großen Gefahr bei Demonstrationen. (Symbolbild)
Coronavirus: Die Polizei warnt vor eine großen Gefahr bei Demonstrationen. (Symbolbild)
Foto: imago images / Noah Wedel

Dortmund. In den vergangenen Tagen häufen sich die Demonstrationen trotz der Schutzmaßnahmen gegen das Coronavirus. Dabei kam es auch schon vermehrt zu Ausschreitungen, sodass die Polizei eingreifen musste.

Für kommenden Samstag (9.5.) sind erneut Demonstrationen in Dortmund angemeldet. Dabei warnt die Polizei jedoch vor einer großen Gefahr.

Coronavirus: Politische Demo in Dortmund angemeldet

Trotz der Kontaktsperre und des Versammlungsverbots zur Bekämpfung des Coronavirus werden am Samstag zwei Demonstrationen in Dortmund erwartet: eine in der Innenstadt und eine auf dem Friedensplatz. Beide Kundgebungen sind politisch motiviert.

Erstere wird zur anstehenden Kommunalwahl erfolgen und zehn Teilnehmer haben, Zweitere steht unter dem Titel „Querdenken für Frieden, Freiheit und Mut - Die Bedeutung des Grundgesetzes anhand von szenografischen Handels“ mit etwa 20 Teilnehmern. Allerdings warnt die Polizei nun vor einer großen Gefahr.

Demnach liegen der Polizei „gesicherte Erkenntnisse darüber vor, dass (sich) vom Verfassungsschutz beobachtete Rechtsextremisten“ unter die Demonstrationen mischen könnten. So ruft etwa die rechtsextreme Partei DIE RECHTE auf ihrer Seite zu Protesten gegen die Corona-Schutzmaßnahmen auf. Ihre Anhänger sollen gezielt Demonstrationen gegen die Corona-Schutzmaßnahmen aufzusuchen, die von anderen organisiert wurden. Dabei sollen ihre Anhänger die Proteste „mit allen Mitteln (..) unterstützen“.

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Polizei warnt vor großer Gefahr

Und die Polizei sieht in genau in diesem Vorgehen die große Gefahr. Polizeipräsident Gregor Lange macht darauf aufmerksam: „Rechtsextremisten nutzen eine öffentlich deutlich wahrnehmbare Kritik an den Schutzmaßnahmen gegen die Corona-Pandemie, um zur Abschaffung der Freiheit und der Grundrechte anzustacheln.“

Die Polizei unterstütze jede friedliche Versammlung und auch kritische Meinungen, jedoch dürften diese nicht gegen das Gesetz verstoßen. Rechtsextremisten gehe es nicht um die Stärkung der Demokratie, vielmehr seien sie „Feinde der freiheitlichen demokratischen Grundordnung“.

Der Polizeipräsident sagt weiter: „Sie (Rechtsextremisten) wollen die Demokratie abschaffen. In der besonderen Belastung durch das Coronavirus erkennen sie im öffentlichkeitswirksamen Umfeld von Demonstranten das Potenzial, den über Jahre nicht gelungenen Anschluss an die Gesellschaft herzustellen. Sie wollen die Kritik an der Corona-Schutzverordnung für eine eigene Kampagne missbrauchen und ihr rechtsextremes Gedankengut verbreiten.“

Genau das passierte erst vergangene Woche in Dortmund, als die Polizei einschreiten musste. <<< Hier liest du, was dort geschah >>>

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So erkennst du Rechtsextremisten:

  • Häufig nutzen sie Symbole mit Bezug zum Nationalsozialismus
  • Ein Erkennungszeichen ist die Reichskriegsflagge
  • Möglicherweise nutzen Rechtsextremisten diese Farben auch auf Mund- und Nasenschutzmasken

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Polizei will Zwischenfälle verhindern

Somit bezieht die Polizei eine klare Haltung gegen die Instrumentalisierung durch Rechtsextremisten und Neonazis. Um die Wiederholung eines Vorfalls wie jenen am 2. Mai zu verhindern, kündigte Peter Bandermann, Pressesprecher der Polizei Dortmund, gegenüber DER WESTEN an: „Wir werden sehr aufmerksam beobachten.“ Die Demonstration müsste friedlich verlaufen. Das Mitführen von Waffen, Gewalttaten und Volksverhetzung sei strikt verboten.

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Auch auf Journalisten will die Polizei achten. Polizeipräsident Lange stellte klar: „Das Grundrecht auf freie und unabhängige Berichterstattung ist ein hohes Gut in der Demokratie. Wer Journalisten gegenüber Gewalt androht oder anwendet, zielt darauf ab, eine freie und unabhängige Berichterstattung und damit die Pressefreiheit grundsätzlich zu beeinträchtigen oder zu verhindern.“

Sollte sich jemand während der Demonstration von Extremisten bedrängt oder bedroht fühlen, soll er umgehen die Polizei darüber informieren. Zudem wird die Polizei Verstöße gegen das Versammlungsrecht konsequent ahnden.

 
 

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