Beim Dortmunder Etat drohen Haushaltslöcher

Dem Haushalt für 2012 sollte unterwegs nicht die Puste ausgehen - also gaben Stadtkämmerer Jörg Stüdemann (l.) und OB Ullrich Sierau am 8. Mai - außergewöhnlich früh im Jahr - eine moderate Ausgabensperre bekannt. Die allerdings wurde schon nach wenigen Wochen wieder aufgehoben.
Dem Haushalt für 2012 sollte unterwegs nicht die Puste ausgehen - also gaben Stadtkämmerer Jörg Stüdemann (l.) und OB Ullrich Sierau am 8. Mai - außergewöhnlich früh im Jahr - eine moderate Ausgabensperre bekannt. Die allerdings wurde schon nach wenigen Wochen wieder aufgehoben.
Foto: WAZ FotoPool
In Dortmund hat sich die Lage für Kämmerer Stüdemann zugespitzt: Das Defizit war bereits im August 2012 um 28 Prozent höher als gedacht und lag damit bei 84,6 Millionen. Nun muss der Oberbürgermeister schwere Verbesserungsvorschläge finden.

Dortmund.. Mit großer Spannung blickt die Politik der Finanzausschusssitzung am 8. November entgegen. Kommt Kämmerer Stüdemann - wie ein Jahr zuvor - mit einem aktuellen Lagebericht von der Finanzfront? Und: Wie sieht die Prognose auf das Jahresergebnis für 2012 inzwischen aus?

Vermutlich miserabel. Denn gerade erst gab Jörg Stüdemann bekannt, dass er an zwei Stellen jeweils mehr als zehn Millionen Euro Verschlechterungen wegzustecken habe: Die Kinder- und Jugendkosten steigen, die Gewerbesteuer sprudelt nicht mehr so stark wie kalkuliert.

Die Lage ist brenzlig

Von beidem Ungemach hatte der Stadtkämmerer noch keine festen, zumindest keine bezifferbaren Vorstellungen, als er Ende September im Finanzausschuss des Rates eine Zwischenbilanz für den Etat 2012 mit dem Stand von Ende August zog. Zu dem Zeitpunkt hatte sich die Lage schon brenzlig zugespitzt: Das prognostizierte Defizit für 2012 war auf 84,6 Mio Euro hochgeschnellt.

Das waren 18,6 Mio (bzw. 28 %) mehr als ursprünglich von der Stadt angesetzt und von Rat und Regierungspräsident genehmigt worden waren. Vor allem aber trennten den Etat nur noch 4,9 Mio Euro vom Verlust seiner vornehmsten Eigenschaft: genehmigungsfähig zu sein.

Heißt: Bis zum 8. November muss OB Sierau Millionen schwere Verbesserungsvorschläge finden - mitsamt der politischen Mehrheiten.

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