14 Mio. Euro mehr Gewerbesteuer als erwartet

Daran, dass die Stadt den Gürtel enger schnallen muss, um wieder voll handlungsfähig zu werden, ändert das unerwartete Mehraufkommen bei der Gewerbesteuer überhaupt nichts. Stadtkämmerer Jörg Stüdemann will jedenfalls alle überplanmäßigen Mehreinnahmen in die Entschuldung stecken. Fotomontage: Franz Luthe
Daran, dass die Stadt den Gürtel enger schnallen muss, um wieder voll handlungsfähig zu werden, ändert das unerwartete Mehraufkommen bei der Gewerbesteuer überhaupt nichts. Stadtkämmerer Jörg Stüdemann will jedenfalls alle überplanmäßigen Mehreinnahmen in die Entschuldung stecken. Fotomontage: Franz Luthe
Foto: WR/Franz Luthe

Dortmund. In der städtischen Gewerbesteuerkasse klingelt’s noch vernehm
licher als zuletzt erwartet: Die Stadt kann mit 225 Mio. Euro rechnen – also 14 Mio. Euro mehr als bei der Verabschiedung des Etats im Juli erwartet.

Wie Stadtkämmerer Jörg Stüdemann der WAZ am Freitag mitteilte, könne man die Gewerbesteuer-Erwartungen für dieses Jahr noch einmal höher schrauben. Die Stadt könne mit 225 Mio. Euro rechnen. Das sind 14 Mio. mehr als bei der Verabschiedung des Etats im Juli veranschlagt waren und noch erfreulichere 26 Mio Euro mehr, als bei der Einbringung des Haushalts im März angesetzt waren.

„Allein an dieser Stelle können wir selbst bei vorsichtiger Kalkulation jene 3 bis 4 Mio. Euro mehr als kompensieren, die wir nicht wirklich einbüßen, wenn wir das Einsparziel bei den Personalkosten auf realistische 1,5 Prozent zurücknehmen“, reagierte Stüdemann auf der WAZ-Bericht vom Vortag. Auch 2008 und 2009 habe man tatsächlich nicht mehr als 1 bis 1,5 Prozent erreicht.

U-Turm braucht bis zu 50 Mitarbeiter

Schließlich sei es nicht möglich, zusätzlich benötigte Fachkräfte etwa für Kitas, Feuerwehr oder Lebensmittelchemie durch Umschulung und Umsetzung aus anderen Bereichen zu gewinnen. Stüdemann räumt ein, dass der Stadtvorstand dies vor Jahren anders eingeschätzt habe.

Anders sehe das schon bei der Personalausstattung des U-Turms aus, räumte Stüdemann ein, dass dort „40 bis 50“ Kräfte gebraucht würden. Diese Stellen ließen sich jedoch zum allergrößten Teil durch Verlagerungen aus anderen Ämtern – Kulturbetriebe, Schwimmbäder, Reinigungsdienst – besetzen. „Der Turm schlägt also nicht auf das große Personalbudget durch.“

 
 

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