Realschul-Kämpfer rechnen nach

Eltern, Schüler und Lehrer der Nansen-Realschule demonstrierten am  20. September im Rathaus.
Eltern, Schüler und Lehrer der Nansen-Realschule demonstrierten am 20. September im Rathaus.
Foto: Gero Helm
Die Elternbefragung habe nicht den rechtlichen Erfordernissenentsprochen, meinen CDU und FWI. Zahlen seinen einseitig interpretiert worden.

CDU und Freie Wählerinitiative FWI gehen in Sachen Realschul-Erhaltung in die Vollen. In einem Brief an das Ministerium für Schule und Weiterbildung NRW legen die Initiatoren dar, dass die Elternbefragung nicht den rechtlichen Erfordernissen entspreche und „nur für die politischen Bedürfnisse zurecht gebogen wurde“, wie Jan Cornely, Vorsitzender der CDU-Habinghorst, gestern in einem Pressegespräch sagte.

CDU und FWI haben die Auswertung der Elternbefragung unter die Lupe genommen und kommen gar zu dem Schluss, dass ein Bürgerbegehren eigentlich nicht nötig wäre, wenn die Stadtverwaltung den gesetzlichen Vorgaben gefolgt wäre. So jedenfalls interpretiert der Vorsitzende der FWI-Fraktion, Manfred Postel, das Verfahren.

Die Partei und die Wählergemeinschaft ziehen weiter kräftig an einem Strang, um beide Realschulen zu erhalten. Die Zahlen der Elternbefragung sprächen eindeutig dafür: „Nicht einmal 15 Prozent der Eltern wollen die Sekundarschule und nicht 27 Prozent, wie die Stadt verkündet“, erklärte Postel. Denn: Die Stadt habe alle Eltern, die in dem Fragebogen „eher ja“ angekreuzt hätten und nicht „ganz bestimmt“ als 100-prozentige Befürworter der Sekundarschule eingestuft. „Das ist unüblich, in anderen Städten werden diese Stimmen nur zur Hälfte oder zu 66 Prozent bewertet“, erläuterte Postel.

Ganz unabhängig von diesen Zahlenspielereien fragen CDU und FWI in ihrem Schreiben an das Ministerium aber auch nach der grundsätzlichen Verfahrensweise der Stadt. Nämlich, ob es laut Schulgesetz überhaupt möglich sei, kein Anmeldeverfahren für die Schulform Realschule mehr zuzulassen. Denn laut Ministerium selbst sei die Auflösung beider Realschulen nur möglich, wenn es kein Bedürfnis für sie gebe.

„Diese Aussage des Ministeriums führt zu Irritationen“, machte CDU-Vorsitzender Michael Breilmann deutlich. Und Postel ergänzte: „Der Schulentwicklungsplan stellt bis 2021/22 sicher, dass beide Realschulen weiter bestehen können. Warum dann diese Eile, und warum dann nur ein einziges Anmeldeverfahren, nämlich das zur Sekundarschule?“ Insgesamt, so stellte Breilmann fest, sei die Situation äußerst paradox: Die Bezirksregierung berate immer noch über die Zulässigkeit eines Bürgerentscheides, und die Stadtverwaltung verschicke schon die entsprechenden Briefe an an die Bürger

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