„Alles eine saubere Sache“

Andreas Rorowski
Ein absurder Vorwurf, weist Frank Schwabe die Kritik zurück.
Ein absurder Vorwurf, weist Frank Schwabe die Kritik zurück.
Foto: WAZ FotoPool

Castrop-Rauxel. Es ist womöglich eine Auslegungssache. Der Vorwurf, erhoben vom Polit-Fernsehmagazin Report, lautet: Bundestagsabgeordnete wie Franz-Josef Jung (CDU), Gerold Reichenbach (SPD) oder wie der für den Wahlkreis 122 (Recklinghausen, Waltrop, Castrop-Rauxel) zuständige Frank Schwabe (SPD) verstoßen gegen das Parteienfinanzierungsgesetz, weil sie einen Teil der an die Parlamentsarbeit gebundene Mittel zweckentfremden. Der konkrete Vorwurf an Schwabe: Sein Wahlbüroleiter Frank Cerny, der außerdem noch als Fraktions-Chef im Recklinghäuser Rat sitzt, wird für Parteiarbeit aus Parlamentsmitteln finanziert.

Und das darf nicht sein. So jedenfalls der Verwaltungsrechtler Professor Herbert von Arnim, der den Bundestagsabgeordneten im besagten Report-Beitrag eine Selbstbedienungsmentalität vorwirft und von strafrechtlich relevanten Umständen spricht.

„Das ist ein völlig absurder Vorwurf“, kontert Frank Schwabe, der die Inhalte des Beitrags und die Arbeit mit einer versteckten Kamera als „Sauerei“ und als „hanebüchen“ bezeichnet. „Warum ist Report nicht mit Fragen konkret auf mich zugekommen?“ Dass ein Trennung von Arbeit für den Bundestag und für die Partei kompliziert ist, wolle er gar nicht bestreiten. „Aber mit Sicherheit arbeitet Frank Cerny mindestens die mit mir vertraglich vereinbarten 32 Stunden, wenn nicht mehr“, sagt Schwabe. Der Büro-Chef habe seine Wochenstundenzahl, die früher bei 39 lag, sogar vom 1. Oktober 2007 an reduziert, als er den Fraktionsvorsitz in Recklinghausen übernommen hat und habe sie außerdem während des Wahlkampfs herunterschraubt.

Trennung der Arbeit
ist kompliziert

„Alles eine saubere Sache“, so Frank Schwabe, der von einem konstruierten Skandal spricht. Aus seiner Partei gebe es zu 100 Prozent Rückendeckung. Und die bei Facebook geäußerte Kritik habe er versucht durch Informationen zu bereinigen. Im übrigen argumentiert er, dass die Anstellung von bewährten Parteimitgliedern nichts ungewöhnliches und geradezu zwangsläufig ist, denn: „Im Idealfall möchte ich doch jemanden haben, der vor Ort nicht nur die Verhältnisse kennt, sondern auch meine Partei, mein Sachgebiet und der politische Kompetenz hat“.

Während sich Frank Cerny selbst nicht zu den Vorwürfen äußern möchte, sagt sein Chef: „Frank Cerny arbeitet seit fünf Jahren für mich und das ist auch auf meiner Internetseite nachzulesen. Wenn das ein Problem wäre, würde ich es bestimmt doch nicht so öffentlich machen.“