Tischler weist Grünen-Kritik an Informationspolitik zurück

Der Saalbau.
Der Saalbau.
Foto: www.blossey.eu
OB Bernd Tischler reagiert auf die Kritik der Grünen-Fraktion.Wie berichtet hatte deren Vorsitzende Andrea Swoboda in einem offenen Brief die Informationspolitik rund um die mögliche Ansiedlung der Sparkassenakademie kritisiert. Der OB beharrt darauf, den Rat pflichtgemäß informiert zu haben.

Bottrop.  OB Bernd Tischler reagiert auf die Kritik der Grünen-Fraktion. Wie berichtet hatte deren Vorsitzende Andrea Swoboda in einem offenen Brief die Informationspolitik rund um die mögliche Ansiedlung der Sparkassenakademie am Standort Saalbau kritisiert. Zwar sei die Bewerbung zu begrüßen, doch hätte der Rat bereits Anfang Juli informiert werden können. Auch eine Beratung im Ältestenrat wäre nach Ansicht der Grünen ob der Bedeutung des Standortes möglich gewesen.

In seinem Schreiben stellt Tischler klar, seiner Informationspflicht gegenüber dem Rat nachgekommen zu sein. Ein „Dissens“ bestehe lediglich darüber, wann diese Information hätte erfolgen sollen. Noch einmal legt Tischler dar, dass die Investoren ihre Teilnahme erst zum 3. Juli angezeigt hätten. Weiter heißt es in dem Schreiben Tischlers: „Bis zur endgültigen Abgabe der Bewerbung stand das Projekt aber immer noch unter dem Vorbehalt, dass es nicht zum Tragen kommen könnte.“ Erst nach mehrwöchiger intensiver Ausarbeitung der Bewerbungsunterlagen habe er zum 29. Juli die endgültige Teilnahmebestätigung erhalten.

„Eine vorherige lnformation hätte allenfalls den Charakter einer Absichtserklärung haben können“, so Tischler, der ankündigt, das Projekt im Planungsausschuss am 21. August näher vorzustellen.

 
 

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