Reiter dürfen jetzt doch auf die Fahrradstraße

Kai Süselbeck
Demnächst dürfen hier auch Reiter lang: Die neuen Fahrradstraße entlang der Gregor- und Burgstraße. Foto: Heiko Kempken
Demnächst dürfen hier auch Reiter lang: Die neuen Fahrradstraße entlang der Gregor- und Burgstraße. Foto: Heiko Kempken
Foto: Heiko Kempken / FUNKE Foto Servi
Stadt vollzieht Wende auf der Hinterhand: Jetzt soll an der Burgstraße das Verkehrszeichen „Frei für Reiter“ die vermeintliche rechtliche Grauzone füllen

Bottrop-Kirchhellen. Dürfen Reiter auf die Fahrradstraße? Nein, sagte das Straßenverkehrsamt nach intensivem Nachdenken. Ja, sagt dagegen das Bundesverkehrsministerium. Demnächst doch, sagt jetzt die Stadt: Ein Zusatz-Zeichen „Frei für Reiter“ an der Burgstraße und Gregorstraße soll die aus Sicht der Stadt „rechtlich schwierige Frage“ klarstellen.

Die Frage nach dem Zutritt von Reitern auf eine Fahrradstraße ist gerade in Kirchhellen keine akademische: Nebenan, an der Straße „In der Koppel“, liegen mehrere Pferdehöfe. Und so hatte es nach dem Umwidmung von Burgstraße und Gregorstraße als Fahrradstraße im Oktober auch schon Debatten zwischen Reitern, Radlern und Fußgängern auf offener Straße gegeben. Dürfen Reiter auf die Fahrradstraße? Und wenn ja, auf den Fußweg oder auf die Fahrbahn? Stadt-Sprecher Andreas Pläsken musste auf WAZ-Anfrage zugeben, dass sich diese Frage bis zu diesem Zeitpunkt niemand in der Stadtverwaltung gestellt hatte. Und als die WAZ sie dann stellte, gab es „ganz unterschiedliche Einschätzungen“. Nach einer Woche intensiver Beratung im Straßenverkehrsamt bekannte sich die Stadt zu der Rechtsauffassung: Reiter und ihre Pferde haben auf der Fahrradstraße wohl eher nichts zu suchen.

Diese Bewertung wiederum hat die Bottroper Rechtsanwältin Kerstin Tietze aktiv werden lassen. „Da ich es sehr spannend finde, Verkehrsregeln aufzustellen, ohne zu wissen, welche Konsequenzen das mit sich bringen kann, habe ich selbst einen Blick ins Gesetz geworfen und bin zu einem anderen Ergebnis gekommen.“ Die höchste Instanz, die zu diesem Thema etwas sagen können müsste, ist nach Kerstin Tietzes Einschätzung das Bundesverkehrsministerium. Also hat sie in Berlin eine entsprechende Anfrage gestellt.

Rechtsauffassungen

Die Antwort kam zwei Wochen später und fiel eindeutig aus. Im Widerspruch zur Bottroper Rechtsauffassung steht der Kern der Antwort des Bürgerservice: „Beim Reiten oder Führen von Pferden handelt es sich nicht um Fahrzeugverkehr. Das Führen oder Reiten von Pferden ist auf Fahrradstraßen also erlaubt.“ Einschränkung: Der Radverkehr dürfe weder gefährdet noch behindert werden, die Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 sei einzuhalten.

Wie geht die Stadt nun um mit diesen unterschiedlichen Rechtsauffassungen? Man habe inzwischen eine „salomonische Lösung“ gefunden für die Pferde-Frage, sagt Stadt-Sprecher Ulrich Schulze. An den Fahrradstraßen will die Stadt nun das Zusatz-Zeichen anbringen: Frei für Reiter.