Keine gemeinsame Fraktion von Linken und DKP in Bottrop

Der Rat in seiner konstituierenden Sitzung.
Der Rat in seiner konstituierenden Sitzung.
Foto: WAZ FotoPool
Die DKP ist in Bottrop traditionell stark. Bei der jüngsten Kommunalwahl vom 25. Mai aber erreichte die Linkspartei mehr Stimmen. Doch das Angebot, gemeinsam eine Fraktion im Rat zu bilden, schlägt die DKP jetzt aus. Die Parteien geben sich gegenseitig die Schuld.

Bottrop. Im neuen Rat wird es keine gemeinsame Fraktion von Linken und DKP geben. Beide Parteien haben die Gespräche darüber für gescheitert erklärt und geben sich gegenseitig die Schuld daran.

Die Linken hatten der DKP noch am Wahlabend die Bildung einer Fraktion mit dem Namen „Die vereinigte Linke“ angeboten und den Fraktionsvorsitz für Christoph Ferdinand reklamiert, weil die Linke bei der Kommunalwahl erstmals mehr Stimmen als die DKP geholt hatte. Die Gespräche seien gescheitert an den „ultimativen Forderungen“ des DKP-Ratsherrn Michael Gerber etwa nach Gleichberechtigung ohne Führungsanspruch.

DKP behauptet, die Linke verweigert sich einer Fraktion

Solche Forderungen, so Ferdinand, seien „nicht mit dem Ergebnis der Kommunalwahl in Einklang zu bringen“. Ferdinand bedauert, dass „damit die Chance verspielt wird, einen deutlichen Gegenpol zur Kürzungspolitik im Rahmen des so genannten Stärkungspaktes zu setzen“.

Der DKP-Kreisvorsitzende Jörg Wingold spielt den Ball zurück ins Feld der Linken:„Im Kreisvorstand der DKP besteht Einigkeit, dass eine gleichberechtigte Ratsfraktion der beiden Ratsgruppen von der Linkspartei politisch nicht gewollt ist.“ Die Linken hätten auf ihrem „Alleinvertretungsanspruch“ bestanden. Zu einer Diskussion über politische Gemeinsamkeiten sei es nur am Rande gekommen. Die Äußerungen des Linken-Kreisvorsitzenden Günter Blocks am Wahlabend hätten „wenig Konstruktives“ erwarten lassen; diese Erwartung habe sich nun bestätigt.

 
 

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