Für SPD-Antrag zeichnet sich Zustimmung ab

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Viel Häme und Gegenrede musste die SPD im Hauptausschuss für ihren Antrag einstecken, die Änderung des Bebauungsplans im Bereich des Alpincenters zurückzustellen. Doch am Ende könnte sie sich im Rat am Donnerstag trotzdem damit durchsetzen.

Bottrop.  Viel Häme und Gegenrede musste die SPD im Hauptausschuss für ihren Antrag einstecken, die Änderung des Bebauungsplans im Bereich des Alpincenters zurückzustellen. Wie berichtet hatte die SPD beantragt, zunächst in einem moderierten Verfahren gemeinsam mit Anwohnern und Alpincenter-Betreiber nach Kompromissen zu suchen. CDU-Fraktionschef Hermann Hirschfelder sprach von einem „Ängstlichkeitsbeweis“ der SPD. Denn auch ein solcher Prozess „bringt kein Ergebnis, das uns Politikern die Entscheidung abnimmt.“ Hirschfelder kündigte an, dass die CDU-Fraktion dem Planänderungsverfahren zustimme, damit das Genehmigungsverfahren beginnen könne. Das heiße ja nicht, dass das Windrad kommt.

Auch DKP und ÖDP sprachen sich gegen den SPD-Antrag aus. „Die Argumente sind hinlänglich ausgetauscht“, so Michael Gerber. Für ÖDP-Mann Johannes Bombeck stellt sich die Frage, was das Ergebnis sein solle. Die Fronten seien verhärtet. Übereinstimmend wiesen die Gegner des Antrags darauf hin, dass ein solches Verfahren nicht rechtsverbindlich ist. Im Anschluss beginne möglicherweise ein Genehmigungsverfahren und die Anwohner klagen trotzdem. Es folgte energische Nicken der anwesenden Anwohner.

Kopfschütteln erntete SPD-Fraktionschef Thomas Göddertz bei seinem Appell, dass so ein Verfahren möglicherweise verhärtete Fronten aufbrechen könne. Die Verwaltung schätzt die Kosten für so ein moderiertes Verfahren auf 8000 bis 10 000 Euro.

Trotzdem könnte sich die SPD am Donnerstag im Rat durchsetzen, denn die Linke kündigte Zustimmung an, ebenso die Grünen. Deren Fraktionsvorsitzende Andrea Swoboda glaubt zwar auch nicht an einen Kompromiss, hofft aber dass die SPD nach einer solchen Mediation wenigstens willens ist, das Planänderungsverfahren einzuleiten.

Interessant der Standpunkt des OB auf Nachfrage von CDU-Mann Volker Jungmann: Ein Moderationsverfahren sein kein „Teufelszeug“ und in Planungsverfahren durchaus üblich – allerdings als vorzeitige Bürgerbeteiligung innerhalb eines laufenden Planungsprozesses.

 
 

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