Entscheid wohl am 29. Juni

Seit dem 23. Januar läuft die Unterschriftensammlung der Initiative „Zukunft Schwarze Heide“.
Seit dem 23. Januar läuft die Unterschriftensammlung der Initiative „Zukunft Schwarze Heide“.
Foto: Winfried Labus / FotoPool

Es hat nicht ganz gereicht. 4700 Unterschriften für das Bürgerbegehren zur „Zukunft Schwarze Heide“ hat die Bürgerinitiative bis gestern gesammelt. Das sind knapp zu wenig, um einen Bürgerentscheid zum Flugplatz parallel zur Kommunalwahl am 25. Mai herbeiführen zu können. Dafür hätte die Initiative dem Wahlamt bis gestern 4800 gültige Unterschriften vorlegen müssen.

Damit tritt für die Initiative Plan B in Kraft, der wie folgt aussieht: Bis zum 21. März will sie Unterschriften sammeln und dabei einen Sicherheitspuffer einbauen. „5500 Unterschriften wollen wir haben“, sagt DKP-Ratsherr Michael Gerber. „Wir müssen damit rechnen, dass einige Unterschriften nicht zählen, weil sie doppelt sind oder das Geburtsdatum nicht eingetragen ist.“ Wenn die Stadt die Unterschriften geprüft hat, könnte bei der Ratssitzung am 8. April über das Bürgerbegehren abgestimmt werden. Es ist wahrscheinlich, dass der Rat dem Begehren nicht beitritt, weil sich SPD und CDU für die Unterstützung des Flugplatzes ausgesprochen haben. Dann müsste der Rat einen Termin für einen Bürgerentscheid beschließen, höchstwahrscheinlich würde das der 29. Juni. So oder so ist sich Gerber sicher: „Der Flugplatz wird ein zentrales Thema im Kommunalwahlkampf sein.“

 
 

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