Bottroper stimmen am Sonntag über Zukunft von Flugplatz ab

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Foto: WAZ FotoPool
An diesem Sonntag sind die Bottroper Bürger aufgerufen, über die Zukunft des Flugplatzes Schwarze Heide zu entscheiden. Mehr als 93.000 Bürger sind stimmberechtigt. Die WAZ beantwortet die wichtigsten Fragen zur Durchführung des Entscheids.

Bottrop.. Sonntag dürfen die Bottroper über die Zukunft des Flugplatzes abstimmen. Wird der Zuschuss für die Flugplatzgesellschaft auf 25 000 Euro gedeckelt? So fordern es die Initiatoren des Bürgerentscheids. Oder setzen sich deren Gegner durch und die Zuschüsse, mit denen Verluste der Gesellschaft ausgeglichen werden, können weiterhin höher ausfallen? Was müssen Bottroper tun, um ihre Stimmen abzugeben? Die WAZ beantwortet die wichtigsten Fragen zur Durchführung des Entscheids.

Werden Stimmlokale geöffnet?

Ja, anders als beim ersten Bürgerentscheid zur Zukunft des Stenkhoffbades werden diesmal Stimmlokale öffnen – eines für jeden der 27 Stimmbezirke in der Stadt. Die Lokale öffnen am Sonntag um 8 Uhr und schließen um 18 Uhr.

Kann ich noch Briefwahl beantragen?

Klaus Wenger, Sachgebietsleiter Statistik und Wahlen bei der Stadt, empfiehlt, keine Stimmscheine mehr schriftlich zu beantragen. Die entsprechende Möglichkeit im Internet sei bereits abgestellt, weil nicht sicher sei, dass die Stimmzettel rechtzeitig zurück bei der Stadt sind. Die Briefwahlstellen in Rathaus und Bezirksverwaltungsstelle Kirchhellen sind noch geöffnet. Hier können Unterlagen beantragt werden oder es kann sofort abgestimmt werden. Am heutigen Donnerstag schließen die Briefwahlstellen um 16 Uhr, am Freitag, 27. Juni, um 18 Uhr. Ausgefüllte Stimmzettel müssen am Sonntag bis spätestens 15 Uhr in den Briefkästen des Rathauses oder der Bezirksverwaltungsstelle sein.

Wie ist die Beteiligung bis jetzt?

Bisher, so Klaus Wenger, hätten 4800 Wahlberechtigte die Abstimmungsunterlagen beantragt. Das heißt nicht zwangsläufig, dass auch alle ihre Unterlagen tatsächlich wieder zurück senden. Insgesamt sind, Stand Mittwochvormittag, 93.881 Bottroper stimmberechtigt.

Welche Voraussetzungen müssen erfüllt sein, damit der Entscheid erfolgreich ist?

Es gibt ein Quorum. Es müssen mindestens zehn Prozent der Abstimmungsberechtigten, also 9388 Bottroper – mit „Ja“ stimmen. Außerdem muss natürlich die Mehrheit mit „Ja“ stimmen. Stimmen zwar 10.000 Stimmberechtigte für die Deckelung der Zuschüsse, 15 000 aber dagegen, ist der Entscheid auch abgelehnt. Gleiches gilt bei 5000 Nein-Stimmen und 8000 Ja-Stimmen. Dann wurde das Quorum verfehlt. Ab 18 Uhr wird ausgezählt, das Ergebnis wird im Foyer vor dem Ratssaal präsentiert.

 
 

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