Bochum

Wird der Bochumer Uni-Vergewaltiger abgeschoben?

Foto: Jürgen von Polier

Bochum. Nach dem Prozess gegen Ziyad K., der als Bochumer Uni-Vergewaltiger bekannt geworden ist, steht die Frage im Raum, ob der anerkannte Flüchtling aus dem Irak nun abgeschoben wird.

Darauf antwortet Michael Rehaag vom Landgericht Bochum, dass das frühestens möglich wäre, wenn die Hälfte der Strafe in Deutschland abgesessen wurde. Im Fall von Ziyad K. wären das fünfeinhalb Jahre.

Starre 50-Prozent-Regel gibt es nicht

Eine starre 50-Prozent-Regel gibt es aber nicht, sagt Rehaag. Es gibt lediglich eine Anweisung des Justizministeriums, dass frühestens nach 50 Prozent der Strafe von dieser Möglichkeit Gebrauch zu machen ist. Eine Prüfung liege demnach im Ermessen der Staatsanwaltschaft.

Anschließend ist es dann Sache der Stadt Bochum, eine mögliche Abschiebung durchzusetzen.

Verurteilter hat Familie in Deutschland

Ob ein Häftling abgeschoben wird oder nicht hängt dann von verschiedenen Faktoren ab. Droht dem Häftling in der Heimat Folter? Gar der Tod? Abgesehen von solchen Fragen dürfte auch die Tatsache ins Gewicht fallen, dass Ziyad K. in Deutschland Familie hat.

Ob er also abgeschoben wird, bleibt abzuwarten. Momentan sieht es allerdings nicht danach aus.

Kurz nach der Urteilsverkündung sagte Pflichtverteidiger Egbert Schenkel, dass er im Auftrag seines Mandanten Revision einlegen wird. Dann wird sich also auch der Bundesgerichtshof mit dem Urteil des Bochumer Landgerichts befassen.

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