Vorwürfe gegen OB und Kämmerer

Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin von Bochum, am 10.08.2010 in ihrem Amtszimmer im Rathaus am Schreibtisch. Foto: Monika Kirsch / WAZ FotoPool
Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin von Bochum, am 10.08.2010 in ihrem Amtszimmer im Rathaus am Schreibtisch. Foto: Monika Kirsch / WAZ FotoPool
Foto: WAZ

Bochum. Scharfes Geschütz fährt die CDU-Ratsfraktion gegen Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) und Stadtkämmerer Manfred Busch (Grüne) auf:

Die OB hätte die Abstimmung über die „Prioritätenliste“ der wichtigsten Investitionen im letzten Rat nie zulassen dürfen, weil fünf der sieben Fraktionen überhaupt keine Zeit für die Vorbereitung hatten - im Gegensatz zu den beiden Koalitionsparteien SPD und Grünen. Die waren schon zwei Tage vor der Sitzung von Busch persönlich über die Schwerpunkte des Finanzpapiers informiert worden. Das hatte während der letzten Ratssitzung heftige Vorwürfe ausgelöst, ein Teil der CDU-Fraktion war deshalb bei der Abstimmung aus Protest aus dem Saal gezogen.

„Wir halten den Ratsbeschluss für rechtswidrig“, erklärte jetzt CDU-Fraktionschef Klaus Franz. Weder habe sich der Kämmerer bei den Fraktionen entschuldigt noch habe die OB die Fraktionen über die im Rat angekündigten Konsequenzen gegen den Kämmerer informiert. Franz forderte die OB auf, das Verhalten des Kämmerers und die Rechtmäßigkeit des Ratsbeschlusses zu überprüfen.

 
 

EURE FAVORITEN