Stadtwerke-Affäre - Mehrheit im Rat Bochum stellt sich hinter Ottilie Scholz

Thomas Schmitt
Ottilie Scholz bleibt Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Bochum.
Ottilie Scholz bleibt Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Bochum.
Foto: WAZ
Die CDU scheiterte am Donnerstagabend mit ihrem Antrag, Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Bochum absetzen zu lassen. Dieter Fleskes (SPD) las den Medien die Leviten und bezeichnete Sascha hellen als „Täter“.

Bochum. Die CDU scheiterte am Donnerstagabend wie erwartet mit ihrem Antrag, Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz (SPD) als Aufsichtsratsvorsitzende der Stadtwerke Bochum durch den Rat absetzen beziehungsweise sie zum Rücktritt auffordern zu lassen. Dieter Fleskes (SPD) räumte in einer leidenschaftlichen Rede ein, dass es in der Aufarbeitung der Honorar-Affäre Schlampereien und Fehler gegeben und man viel Zeit verloren habe. „Das aber alles rechtfertigt nicht den völlig absurden Ruf nach Rücktritt der Aufsichtsratsvorsitzenden“, sagte Fleskes, „und genau so wenig die Forderung, die Geschäftsführung müsse den Hut nehmen.“

Scholz selbst räumte zu Beginn der zweistündigen Atriumtalk-Debatte Fehler bei den Stadtwerken ein und brachte ihre Enttäuschung über Promi-Vermittler Sascha Hellen zum Ausdruck.

Bauernopfer reicht nicht

„Ich habe mir gerade vorgestellt, was der Stadt erspart worden wäre, wenn das alles vor vier Wochen passiert wäre“, entgegnete Klaus Franz. Der CDU-Fraktionschef begründete die Forderungen seiner Partei nach Neubesetzung des Vorsitzes im Aufsichtsrat. „Dort muss jemand sitzen, der vor allen Dingen Zeit hat und sich in der Energiebranche auskennt.“ Es reiche eben nicht, Bauernopfer zu bringen wie die Versetzung des Stadtwerkesprechers oder jetzt Sascha Hellen den Rücken zu kehren.

„Herr Hellen soll ein Opfer sein? Herr Hellen ist ein Täter“, sagte Dieter Fleskes. Auch die Versetzung des Pressesprechers sei „ganz normal“ gewesen. „Sie aber wollen allein die OB treffen.“ Fleskes nahm aber nicht nur die CDU aufs Korn, sondern auch die Medien. „Ich war entsetzt über die Zahlen, die wir gehört haben und die Verwendung der Gelder oder ihre Nichtverwendung, ich war aber auch entsetzt über die publizistische Lawine, die ausgelöst wurde. Das Ausmaß der öffentlichen Inszenierung ist unangemessen.“ Das Geschehene sei unschön, aber ein Skandal sei es nicht. „Schauen sie sich um in der Welt, dann sehen sie, was Skandale sind“, sagte Fleskes. Klaus Franz bezeichnete er als „Großinquisator“ und legte ihm nahe, sein Aufsichtsratsmandat niederzulegen, wenn er denn Veränderungen in diesem Gremium wolle.