SPD lehnt Schließung des Museums ab

Jürgen Stahl
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„Auch wenn’s schwer fiel: Wir haben ein halbes Jahr die Schnauze gehalten. Jetzt aber schlägt die Stunde der Politik“: Mit einer „No-Go-Liste“ begegnet die SPD dem Rotstift-Katalog der Stadt.

Bochum. Auf 65 Mio. Euro summieren sich die 166 Sparvorschläge der Verwaltung und Bezirksregierung, die in den vergangenen Wochen im „Bochumer Bürgerforum“ kontrovers und lebhaft diskutiert wurden. Die SPD hat aufmerksam hingehört.

Jetzt lösen sich Partei und Fraktion aus der Beobachterrolle. In einer „Schwarzliste“ führen die Sozialdemokraten 24 Spar-Maßnahmen auf, denen die SPD „definitiv ihre Zustimmung verweigert“, betonen Parteichef Eiskirch und Fraktionsvorsitzender Fleskes am Mittwoch vor der Presse.

Ganz oben steht der Erhalt der Stadtbezirke. Die alternde Gesellschaft verbiete es, ortsnahe Bürgerbüros aufzugeben; die Bezirksvertretungen als demokratisch wichtige Gremien vor Ort müssten Bestand haben – ebenso wie die Zuschüsse und Leistungen an Vereine, Verbände und freie Träger in Sport, Gesundheit und Kultur.

"Glasklares" Bekenntnis zum Kunstmuseum

„Das soziale Miteinander darf nicht kaputt gemacht werden“, konstatiert Dieter Fleskes und wendet sich u.a. auch gegen eine Erhöhung von Kita-Elternbeiträgen und Eintrittspreisen in den Bädern. „Nicht zu machen“ sei mit der SPD zudem eine Auflösung u.a. des Frauen- und Seniorenbeirats, die Stilllegung von Brunnen und eine Schließung des WAT-Vogelparks.

„Glasklar“ bekennt sich die SPD zum Kunstmuseum und Schauspielhaus, dem zwar eine Entgelterhöhung zugebilligt wird: aber bitteschön für die eigene Kasse und nicht zur Aufbesserung des Stadtetats.

Bei etlichen weiteren Sparvorschlägen erkennt die SPD Handlungsbedarf bei der Verwaltung. „Unsere Liste sagt nicht, dass wir alle anderen Punkte durchwinken. Bei den Museen, Bädern und Sportstätten etwa brauchen wir langfristige Konzepte“, fordert Thomas Eiskirch. Blieben allein die „No Gos“ der SPD ausgespart, würde die Stadt rund vier Mio. Euro weniger sparen als veranschlagt. „Damit wären wir immer noch über dem Durst“, so Fleskes.

Die aktuelle SPD-Liste ist weitgehend mit dem grünen Koalitionspartner abgestimmt. Differenzen sieht Grünen-Fraktionschef Wolfgang Cordes beim Personalabbau. Trotz des Sparzwangs müssten frei werdende Stellen ab 2018 wieder besetzt werden. Sonst blute die Verwaltung aus.