Späte Demonstration stört die Nachtruhe

Stephanie Jungwirth
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Über eine geräuschvolle Demonstration in der Nacht auf Dienstag haben sich zahlreiche Leser beschwert. Mehrere Anwohner der Innenstadt beklagten, dass gegen Mitternacht eine angemeldete Demonstration mit Polizeibegleitung lautstark durch die Innenstadt gezogen sei.

WAZ-Leser Hans-Albrecht Schröder (60) sagt: „Das ist eine Unverschämtheit, dass da nachts eine Demo genehmigt wird! Wieso demonstrieren die nachts? Was soll das? Die haben verdammt viel Krach gemacht, auch mit einem Megaphon.“ Über die Gründe für den spätabendlichen Zeitpunkt der Demonstration spekulierte Leser Lothar S.: „Mein Sohn hat in Erfahrung gebracht, dass es wohl irgendwie mit Ramadan zusammenhängt.“

Angeblich seien islamische Parolen durch eine sogenannte Flüstertüte skandiert worden. Dies bestätigte eine Anwohnerin , die gleich persönlich in der Redaktion erschien: „Da wurden einseitige Parolen skandiert. Erst hieß es, die Demo sei für den Frieden in Gaza. Dann wurde „Allahu Akbar“ („Allah ist groß“, d. Red.) gerufen. Ich bin sofort für den Frieden in Gaza, aber nicht dafür!“

Das jedoch weist die Polizei Bochum weit von sich: „Die Demons-tration verlief störungsfrei“, teilte ein Sprecher unserer Redaktion mit. Es habe sich um eine angemeldete Demonstration „gegen die Geschehnisse in Nahost“ gehandelt, an der etwa 50 Personen teilgenommen hätten. Um 23.10 Uhr seien die Demonstranten vom Rathaus über die Massenbergstraße, anschließend über den Südring und die Viktoria-straße marschiert. Über ein Megaphon seien ausschließlich Friedensappelle und Parolen ausgerufen worden, nach der Abschlusskundgebung am Rathaus um 0.45 Uhr habe sich die Versammlung aufgelöst.

Beim Thema Ruhestörung lenkt die Polizei jedoch ein: „Die Demonstranten wurden gebeten, die Nachtruhe zu beachten und nicht im Übermaß zu stören. Dies wurde wohl nicht so ganz beachtet. Bei zukünftigen Genehmigungsverfahren wird das wohl eine Rolle spielen.“ Dennoch stünde das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit über der Nachtruhe, so die Polizei. Auch sei dieses nicht zeitlich begrenzt, es könne also auch mitten in der Nacht demonstriert werden. Dies sei so allerdings erstmalig in Bochum beantragt worden.