Sonntagsverkauf in Bochum noch einmal Thema im Rat

Das Einkaufszentrum Ruhrpark ist an verkaufsoffenen Sonntagen stets voll. Foto: Olaf Ziegler
Das Einkaufszentrum Ruhrpark ist an verkaufsoffenen Sonntagen stets voll. Foto: Olaf Ziegler
Foto: WAZ FotoPool / Olaf Ziegler

Bochum. Am Donnerstag wird der Rat noch einmal über die Freigabe verkaufsoffener Sonntage entscheiden, nachdem es in der Sitzung am 2. Februar zur Überraschung aller mit einer Stimme Mehrheit zu einer Ablehnung gekommen war.

Danach gab es mehrere „Krisensitzungen“, bis in der letzten Woche Befürworter und Gegner (Einzelhandel, Kirchen und Gewerkschaften) einen Kompromiss gefunden hatten, der auf neun Verkaufssonntage in 2012 lautete. Am Mittwoch aber zog Gudrun Müller (Verdi) ihre Zustimmung zurück, wie sie die Politik kurzfristig wissen ließ und wie im Wirtschaftsausschuss bekannt wurde.

Das Gremium diskutierte deshalb ausführlich. Es wird, soviel wurde deutlich, keinen fraktionsübergreifenden Änderungsantrag geben, der den letzten Vorstoß des Einzelhandelsverbandes (elf Sonntage) im Sinne des Kompromisses aktualisiert, wie es noch vor einer Woche hieß. Die Grünen können neun Sonntage nicht mittragen. Wolfgang Cordes: „Wir werden uns enthalten oder dagegen stimmen.“

Suche nach einer einheitlichen Lösung

Martina Schmück-Glock kündigte einen SPD-Antrag für den Rat an, der die neun Sonntage befürwortet, indes an Bedingungen geknüpft ist. „Wir wollen unsere Zustimmung davon abhängig machen, wie die Beschäftigten für die Sonntagarbeit bezahlt werden – ich weiß von Gutscheinen, die Mitarbeiter statt Geld bekommen haben. Und wir verlangen, dass der Handel auf Freiwilligkeit setzt.“ Sollte sich der Handel diesen Bedingungen entziehen, „dann gibt’s 2013 eine neue Runde“.

Überdies soll die Oberbürgermeisterin mit ihren Amtskollegen der Nachbarstädte eine einheitliche Lösung suchen, statt allein auf die Änderung des NRW-Ladenöffnungsgesetzes zu schielen. „Seltsam ist doch, dass der Sonntagsverkauf in Herne oder Gelsenkirchen für die Gewerkschaften gar kein Thema ist.“ Weitere Maßgaben der SPD: Die Sonntagsöffnungen sollten stärker an Traditionen gebunden werden. Und: Fachmarktzentren sollten herausgenommen werden – sehr zum Verdruss der CDU.

"Das entscheidet jeder für sich"

In ihrer Fraktion habe es heftige, hoch emotionale Diskussionen gegeben, und bei vielen sei die Kritik nach wie vor groß, so Schmück-Glock. Sie glaube aber, dass die meisten der bisherigen Gegner in der SPD mit diesen Bedingungen dem Antrag auf neun Sonntage zustimmen werden. Wie Anfang Februar wird das Votum heute im Rat freigeben. Dieter Fleskes (SPD-Fraktionschef): „Das entscheidet jeder für sich; ob er sich nun an der Kirche oder der Gewerkschaft orientiert. Wichtig ist, dem Rat ein ähnliches Erlebnis wie vorher zu ersparen.“

Die Linksfraktion und die Soziale Liste bleiben bei ihrer Ablehnung des Sonntagsverkauf in Bochum, wie Uwe Vorberg und Günter Gleising erneut betonten. „Wir können noch so viel an die Moral appellieren; die Beschäftigten im Einzelhandel haben sonntags das Nachsehen“, so Vorberg.

 
 

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