Rat in Bochum beschließt neun verkaufsoffene Sonntage

Thomas Schmitt
Am vergangenen verkaufsoffenen Sonntag war die Kortumstraße rappelvoll.
Am vergangenen verkaufsoffenen Sonntag war die Kortumstraße rappelvoll.
Foto: Ingo Otto / WAZ FotoPool
2015 wird es in Bochum neun verkaufsoffene Sonntage geben. Mit großer Mehrheit beschloss der Rat der Stadt am Donnerstag die Wunschliste des Einzelhandelsverbandes Ruhr-Lippe. Themen im Bochumer Rathaus waren zudem die Steag und neue Ausweise für die Bücherei.

Bochum. 2015 wird es in Bochum neun verkaufsoffene Sonntage geben. Gegen die vier Stimmen der Linken und der Ratsherren Gräfingholt, Lindemann (beide CDU), Finke (Grüne) und Gleising (Soziale Liste) gab der Rat am Donnerstag grünes Licht für die Liste des Einzelhandelsverbandes Ruhr-Lippe.

Eine große Grundsatzdebatte wie in den Jahren zuvor führten die Politiker im Stadtrat am Donnerstag nicht. Allein Manfred Preuß (Grüne) ergriff das Wort: „Wir sind nicht unbedingt glücklich mit den neun Terminen, werden aber mehrheitlich zustimmen. Auch mit Blick auf das Online-Geschäft, das Konkurrenz für den Einzelhandel ist.“

Rot-Grün schmettert CDU-Antrag ab

Großes Thema im Rat war indes die Steag. Für die CDU-Fraktion kritisierte ihr Vorsitzender Christian Haardt den Erwerb des Steinkohlekraftwerks Bexbach durch die Steag ohne jegliche Beteiligung der Eigentümerstädte. „Wir haben faktisch keinen Einfluss mehr auf das Unternehmen. Das geht so nicht und ist auch gegen die Gemeindeordnung.“

Sebastian Pewny (Grüne) warf der CDU vor, lediglich einen Keil zwischen SPD und Grüne treiben zu wollen. Die Steag könne nicht jedes Geschäft den Räten der sieben Eigentümer-Städte zum Beschluss vorlegen. Unterstützung bekam die CDU aber von AfD, FDP/UWG und Volker Steude (Stadtgestalter). „Wir erwarten handfeste Informationen“, so Karl-Heinz Sekowsky (UWG). SPD und Grüne schmetterten ungeachtet dessen einen Antrag der CDU ab, der die Beteiligung der Räte bei strategischen Geschäften forderte.

Stadtbücherei führt 2015 neue Ausweise ein

Mit den Stimmen der rot-grünen Koalition beschloss der Rat eine neue Ausweisstruktur für die Stadtbücherei. Ab 2015 ergänzen Halbjahres- (18 Euro), Partner- (45 Euro) und ein Familienausweis mit Partnerkarte (50 Euro) das Angebot. Die Gebühr für den Jahresausweis eines Erwachsenen bleibt unverändert bei 30 Euro. Erneut teurer wird es, Bücher verspätet abzugeben. Letztmals waren die Strafgelder zeitgleich mit den Gebühren zum 1.1. 2012 erhöht worden. Die Auswirkung: Im Vergleich zu 2011 hat die Bücherei heute 13 Prozent weniger Nutzer.

Kita-Beiträge sollen zum 1. Januar steigen

Die zum 1. Januar geplante Erhöhung der Elternbeiträge für Kindergärten und Tagesmütter um fünf Prozent wird frühestens in der Ratssitzung am 11. Dezember beschlossen. Zuvor soll das Thema im zuständigen Fachausschuss (Kinder, Jugend und Familie) noch einmal diskutiert werden. Das beschloss gestern der Rat. Wie berichtet, ist der Anteil der Eltern an der Gesamtfinanzierung auf 13,75 Prozent gesunken. Das Kinderbildungsgesetz sieht indes eine Beteiligung von 19 Prozent vor. Seit August 2008 wurden die Beiträge in Bochum nicht mehr erhöht.