Opel-Prozess erneut verschoben - Einenkel hofft weiter

Andreas Rorowski
Guter Dinge ist Betriebsratschef Rainer Einenkel in Sachen Klage gegen die Adam Opel AG.
Guter Dinge ist Betriebsratschef Rainer Einenkel in Sachen Klage gegen die Adam Opel AG.
Foto: Ingo Otto
Angesetzt war der Prozess, den Opel-Betriebsrat Rainer Einenkel gegen die Adam Opel AG angestrengt hat, für Dienstag. Wegen einer Erkrankung des Vorsitzenden Richters ist er aber erneut verschoben worden. Vom Ausgang erhofft sich Einenkel durchaus noch etwas – unter anderem ein politisches Signal.

Bochum. Gerne wäre Rainer Einenkel am nächsten Dienstag nach Darmstadt gefahren. Vor der für Streitfragen im Handel zuständigen 14. Zivilkammer des dortigen Landgerichts sollte die Klage des Opel-Betriebsratsvorsitzenden gegen die Adam Opel AG verhandelt werden. Ende Juli 2013 hatte er sie eingereicht, vier Monate zuvor als Mitglied des Aufsichtsrat im obersten Gremium des Konzerns bereits angekündigt. Sein Vorwurf: „Betrug an der Bochumer Belegschaft. Die Schließung des Werks ist auf der Basis falscher Zahlen erfolgt.“ Und das sei ein Verstoß gegen das Aktiengesetz.

Anberaumt war für den Auftakt am Dienstag zunächst ein Gütetermin. Doch der muss nun zum schon zum zweiten Mal verschoben werden, der Vorsitzende Richter Werner Schäfer ist erkrankt. Einen neuen Verhandlungstermin gibt es noch nicht.

Ende der Autoproduktion nicht nur beschlossen

Nun ist das Ende der Autoproduktion in Bochum nach 52 Jahren nicht nur beschlossen. Es scheint auch – unabhängig von einer Gerichtsentscheidung – kein Weg zurück mehr zu geben und damit der Prozess nur noch von akademischer Bedeutung zu sein. Überkapazitäten, so Opel, machten die Schließung eines Werks unumgänglich – und Bochum sei mit einer Produktion von 100.000 Fahrzeugen jährlich nicht wirtschaftlich zu führen. Aber so ganz hat der 59-jährige Bochums Betriebsratsvorsitzende die Hoffnung noch nicht aufgegeben, dass ein juristischer Erfolg Wirkung beim Autobauer zeigen könnte. „Es lässt sich immer noch etwas korrigieren oder nachbessern.“ Und: „So ein Urteil hätte auch politischen Wert.“

In der Belegschaft spüre er eine große Rückendeckung für den eingeschlagenen Weg. Und das kann vor dem Hintergrund der anstehenden Betriebsratswahl nicht schaden. Auch wenn Ende 2014 das Aus für die Autoproduktion kommt (oder kommen sollte). Das Betriebsverfassungsgesetz schreibt alle vier Jahre eine turnusmäßige Wahl des Betriebsrats vor. Und gewählt wurde zuletzt im März 2010.

31 Betriebsräte gewählt

Damals wählten Bochums Opelaner 31 Betriebsräte – allesamt Mitglieder der IG Metall. Nun sollen es nur noch 25 sein, da die Belegschaft geschrumpft ist. Angesetzt hat der zuständige Ausschuss die Wahl für den 9. April. Ihre Stimmen dürfen dann die Belegschaft von Opel, dem Logistiker Neovia, dem Weiterbildungszentrum und der Fahrzeugauslieferung abgeben. Sie alle werden vom Opel-Betriebsrat vertreten. Der wiederum wäre auch nach einem Opel-Aus Ende 2014 bis 2016 noch für die Mitarbeiter im Warenverteilzentrum von Neovia zuständig. Weil sich dann aber die Mitarbeiterzahl deutlich verändert haben dürfte, muss womöglich Anfang 2015 ein eigens für Neovia zuständiger, neuer Betriebsrat gewählt werden.