OB Scholz entschuldigt sich beim Rat

Rolf Hartmann
Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin von Bochum,  in ihrem Amtszimmer im Rathaus am Schreibtisch. Foto: Monika Kirsch / WAZ FotoPool
Ottilie Scholz, Oberbürgermeisterin von Bochum, in ihrem Amtszimmer im Rathaus am Schreibtisch. Foto: Monika Kirsch / WAZ FotoPool
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Bochum. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz (SPD) hat sich schriftlich bei allen Ratsfraktionen dafür entschuldigt, dass Stadtkämmerer Dr. Manfred Busch (Grüne) die Ratsfraktionen der Grünen und der SPD vorab informierte.

Nämlich zwei Tage früher über eine wichtige Vorlage, bevor die anderen Ratsfraktionen die Unterlagen erhielten. Dabei ging es um die „Dringlichkeitsliste B“, welche weitere geplante Kürzungen in Millionenhöhe für das Jahr 2010 enthält.

Dieses Papier der Stadtverwaltung war den Fraktionen am 23. September wenige Stunden vor der Ratssitzung ausgehändigt worden. Die Fraktionen der SPD und der Grünen waren allerdings schon am 21. September von Stadtkämmerer Busch über wesentliche Eckpunkte des Papiers vorab informiert worden. „Hierfür entschuldige ich mich ausdrücklich bei Ihnen“, schrieb die OB jetzt allen Fraktionen, auch dem „Vertreter der NPD im Rat“.

Das Verhalten von Dr. Busch, so die OB weiter, sei „nicht angemessen“ und „widerspreche den in Bochum üblichen Verfahren im Umgang mit den parlamentarischen Gremien der Stadt“. Darauf habe sie „Herrn Dr. Busch eindringlich schriftlich hingewiesen“. Für weitere Maßnahmen sehe sie keine Rechtsgrundlage.

Prinzipiell räumte die OB des weiteren ein, dass die Verwaltung bei allen wesentlichen Sachverhalten eine „Bringschuld“ gegenüber den parlamentarischen Gremien hat. Davon unabhängig blieben die Dezernenten (Beigeordnete) nach wie vor Ansprechpartner der Fraktionen in „für Sie kommunalpolitisch relevanten Fragen“.

Um eine „verbindliche Arbeitsweise zu garantieren“ und Sündenfälle wie vor der Ratssitzung auszuschließen, gab die OB Order, die Regeln für den Verwaltungsvorstand zu präzisieren: „Ein Entwurf liegt mir dazu bereits vor und wird kurzfristig in Kraft gesetzt.“ Gleichzeitig werde sie eine Organisationsuntersuchung in der Finanzverwaltung durchführen, die auch „Schwächen in der Kommunikation beseitigen hilft“.