Neues System für ePass legt Bürgerbüros lahm

Sabine Vogt
Fast vier Tage lang lief gar nichts mehr im Bürgerbüro im Rathaus. Die neue Technik, die die Städte für den neuen elektronischen Personalausweis installieren mussten, legte alles lahm. Foto: ddp
Fast vier Tage lang lief gar nichts mehr im Bürgerbüro im Rathaus. Die neue Technik, die die Städte für den neuen elektronischen Personalausweis installieren mussten, legte alles lahm. Foto: ddp
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Bochum. Das neue System für den ePass legte in den vergangenen Tagen den Betrieb die Bürgerbüros lahm. Dabei handelt es sich um kein Bochumer Problem. Bundesweit hatten die Kommunen, die bereits mit dem neuen System arbeiten, wohl die gleichen Ausfälle.

Fast vier Tage lang lief gar nichts mehr im Bürgerbüro im Rathaus. Die neue Technik, die die Städte für den neuen elektronischen Personalausweis installieren mussten, legte alles lahm. Hundesteuer, Lohnsteuerkarten, Müllsäcke, Kfz-Angelegenheiten, Fundsachen – kein Anliegen von Bürgern konnte bearbeitet werden, weil alle Computer auf das neue System umgestellt wurden. Von Ausweisen ganz zu schweigen. Der Run auf den alten Personalausweis ist enorm groß, statt durchschnittlich 200 kamen ab Dienstag 400 Bürger, die den neuen E-Ausweis scheuen. Bis Ende Oktober kann der alte noch beantragt werden..

Die Ausfälle gipfelten darin, dass die Stadt ihr Bürgerbüro am Donnerstag dann ganz geschlossen hat. „Den Bürger interessiert nicht, warum nichts läuft. Der steht vor geschlossenen Türen und sieht das Personal, das sich vermeintlich an den Füßen spielt.“ Dezernentin Diane Jägers ist ebenso sauer wie Bochumer, die in dieser Woche wieder nach Hause geschickt werden mussten.

Städtetag wollte Einführung verschieben

Dabei handelt es sich um kein Bochumer Problem. „Bundesweit haben die Kommunen, die bereits mit dem neuen System arbeiten, die gleichen Ausfälle“, schildert Peter Braun, Leiter des Einwohnermeldeamtes. Vergeblich hatten die Kommunen seit längerem über den Deutschen Städtetag beim Bundesinnenministerium darauf gedrängt, die Einführung des neuen Ausweises um sechs Monate zu verschieben.

„Offenbar befürchtete man in Berlin einen Gesichtsverlust und beharrte auf dem Termin“, so Jägers, „aber jetzt ist genau das eingetroffen, was alle Beteiligten prophezeit haben; der ganz normale Wahnsinn“.

Da gab es Fälle, dass Kunden nach mehreren Stunden Warterei endlich an die Reihe kamen, um dann zu erfahren, dass soeben alles zusammengebrochen ist. Das setzte eine Menge Aggressionen frei. „Was sich die Beschäftigten im Bürgerbüro so alles anhören mussten“, klagt auch Stefan Hölling vom Personalrat.

Freitag konnte der Rechner wieder hochgefahren werden

Am Freitag konnte die Computer fehlerfrei hochgefahren werden. Eine Garantie, dass es nächste Woche laufen wird, kann Peter Braun nicht geben. „Wir erwarten eine technische Nachrüstung. Wenn das System funktioniert, werden wir am Mittwoch die Öffnungszeiten verlängern, weil sich natürlich ein Antragsstau gebildet hat.“ Wenn.

Eine Zusicherung, dass alle Bürger, die noch einen alten Personalausweis wollen, ihn auch tatsächlich beantragen können, gibt’s ebenso wenig. In jedem Fall müssen Bürger auch in der letzten Oktoberwoche erheblich längere Wartezeiten in Kauf nehmen – egal, wofür. Das Angebot der Mitarbeiter, auch am letzten Ausgabetag (29. Oktober) länger zu arbeiten, musste ausgeschlagen werden, denn bis 14 Uhr müssen alle Daten für alte Personalausweise bei der Bundesdruckerei vorliegen. Alles, was später kommt, würde also gar nicht mehr bearbeitet.

Kurzfristig das Büro zu verstärken, brächte nichts, solange die Technik nicht mitspielte. Zudem wurden die Leute ein halbes Jahr aufs neue System geschult. „Da kann man nicht wie bei Aldi eine Zusatzkasse öffnen, wenn die Schlangen zu lang sind“, so Braun.