Neuauflage der rot-grünen Koalition fest im Visier

Je vier erfahrene Parteistrategen schickten SPD und Grüne am Dienstagabend zu einem ersten Sondierungstreffen ins Verhandlungsrennen. Knapp zweieinhalb Stunden saßen sie zusammen, Carina Gödecke, Peter Reinirkens, Thomas Eiskirch und Hermann Päuser für die SPD und auf der grünen Seite: Ditte Gurack, Astrid Platzmann-Scholten, Wolfgang Cordes und Manfred Preuß. Es geht um nichts weniger als die Fortsetzung der rot-grünen Koalition in Bochum.

Gesprochen wurde weniger über einzelne Themen als vielmehr über einen Fahrplan. Als grobes Ziel wurde vereinbart, dass bis zur konstituierenden Sitzung des neuen Rates am 26. Juni ein Ergebnis vorliegen soll. Dabei sind sich SPD und Grüne einig, dass es in der kommenden Legislaturperiode wichtig sei, eine gemeinsame Haltung zu rechtsextremen Parteien im Rat zu erarbeiten. Besonders die Ereignisse in Dortmund, wo am Wahlabend rechte Randalierer vor dem Rathaus aufmarschierten, hätten den Anlass für das Handeln der demokratischen Parteien gegeben. „Grundlage ist es, jegliche Form der Zusammenarbeit mit Rechtsextremen auszuschließen“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung der beiden Parteien.

Vereinbart wurden zunächst drei Treffen in dieser Runde. Zusätzlich sollen dann Arbeitsgruppen zu einzelnen Schwerpunktthemen gebildet werden.