Bochum. Nach der spektakulären Spaltung in der Bochumer FDP kehrt allmählich der politische Alltag ein. Im Rat wurde am Donnerstag die Trennung für jedermann sichtbar: Vier Ratsmitglieder, davon drei der früheren FDP-Fraktion, ließen sich als neue Fraktion „Freie Bürger Bochum“ auf ihren Plätzen nieder - von der Zuschauertribüne aus gesehen links.
Dahinter angeordnet die beiden Tische für die verbliebenen FDP-Fraktionsmitglieder Felix Haltt (erkrankt) und Heiko Fröhlich. Die hatten zuvor bei der Oberbürgermeisterin ihren neuen Status angemeldet - fungieren nun als FDP-Ratsgruppe, sind keine Fraktion, weil dazu mindestens drei Mandate gehören.
Rückt die Linkspartei nach vorne?
Wie Klaus Szymanski vom Amt für Ratsangelegenheiten der WAZ schilderte, habe man „nach so einer Nacht- und Nebelaktion“ nicht den Ratssaal umbauen können. Er schließt nicht aus, dass die Linkspartei nun beantragt, mit ihrer Fraktion weiter vorn platziert werden, weil sie über sechs Mandate verfüge. Die FDP-Ratsgruppe müsste dann weiter nach hinten rücken. Dann, schmunzelte Szymanski, „machen wir eben eine kleine Rochade“.
Weil die Fraktion „Freie Bürger Bochum“ auch die Geschäftsstelle mit Personal und Räumen der FDP-Fraktion übernommen hatte, werden die Zentralen Dienste der Stadt sich umgehend um eine neue Anlaufstelle für die FDP- Ratsmitglieder kümmern.
Neuer FDP-Vertreter für Südwest
Es geht auch um Geld: Weil die Fraktionen die sogenannten Geschäftsstellenbeiträge drei Monate im voraus erhalten, muss die neue Fraktion den Ex-Kollegen von der FDP eine angemessene Summe davon überweisen.
Von der Spaltung bleiben die Besetzungen der Ausschüsse und der Aufsichtsräte vorerst unberührt. Es gelte da der Grundsatz des freien Mandats, erläuterte Szymanski.
Inzwischen hat der FDP-Vertreter im Bezirk Südwest, Dieter Costabel, erklärt, er bleibe in der FDP.
