„Machtkampf in der SPD“

Thomas Schmitt

Die unterschiedlichen Aussagen von SPD-Spitzenfunktionären zur Neuaufstellung des Verwaltungsvorstandes der Stadt Bochum wertet die CDU als „Machtkampf zwischen den beiden gerüchteweise als Oberbürgermeisterkandidaten gehandelten SPD-Vertretern Thomas Eiskirch und Dr. Peter Reinirkens.“ CDU-Parteichef Christian Haardt: „Dieses Duell wird offenbar als Fernduell über die Medien ausgetragen.“

Thomas Eiskirch habe als Vorsitzender der SPD „kein kommunales Mandat“, so Haardt. Wenn er sich nun aber in eine Frage des Rates einmische – nämlich die Besetzung einer offenen Dezernentenstelle – lasse sich dies nur durch einen solchen parteiinternen Konflikt erklären.

„Das geltende Recht sieht ein imperatives Mandat, wie offensichtlich von Eiskirch beansprucht, nicht vor“, sagt Haardt. „Es geht bekanntlich nicht um die Schaffung einer neuen Stelle, sondern allein um die Frage, ob die Stelle, die nach dem Weggang von Frau Jägers unbesetzt ist, weiter unbesetzt bleibt. Die SPD muss sich die Frage stellen, ob diese Entscheidung von den gewählten Ratsmitgliedern getroffen wird, oder ob diese nur das ausführen dürfen, was ihnen ihr Parteivorsitzender vorbetet. Wie kann es die Fraktion hinnehmen, dass ihre Führung so bloß gestellt wird?“

In allen anderen großen Ruhrgebietsstädten sei es üblich, dass die größte Oppositionsfraktion auch im Verwaltungsvorstand vertreten sei. Haardt: „Die Bochumer SPD muss sich die Frage stellen, warum eine solch gute demokratische Tradition in Bochum nicht gelten soll.“

Reinirkens rudert zurück

Wie die WAZ berichtete, hatte Peter Reinirkens gegenüber der WAZ in Aussicht gestellt, das Ausscheiden von Ernst Kratzsch zu nutzen, um im Frühjahr 2015 zeitgleich mit einem Stadtbaurat der CDU zuliebe einen Rechtsdezernenten wählen zu lassen, damit die größte Oppositionspartei wieder im Verwaltungsvorstand vertreten sei. Wenige Tage später ruderte Reinirkens zurück und der Parteivorsitzende Eiskirch erteilte dieser Idee auf einem SPD-Parteitag öffentlich eine klare Absage.